Stadtratsitzung in Heilbad Heiligenstadt

Der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt tagt am 5. Oktober in seiner 13. Sitzung. Eingeladen wird coronabedingt weiter in die Stadthalle. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen neben Beschlüssen zu Bebauungen in Rengelrode und in Heiligenstadt auch ein Beschluss zum Kindergarten Zwergenland. Die CDU-Fraktion möchte eine App für die Stadt und die Fraktion Die Linke/SPD eine Abstimmung zu einer Hundewiese. Außerdem möchte sie, dass alle Stadtratbeschlüsse seit 2011zum Stand der Umsetzung geprüft werden sollen.

Tagesordnung

1 Eröffnung und Begrüßung

2 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 13. Sitzung des Stadtrates
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
4 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
5 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
6 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 13.07.2021
Vorlage: HA/0138/2021
7 Mitteilungen des Bürgermeisters
8 Bürgerfragestunde
8.1 Informationen des Jugendparlamentes
8.2 Informationen des Seniorenbeirates
9 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

10 Beschlussfassung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages über die Planung und Realisierung der Bebauung des Grundstückes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81 „Dorfstraße“ im Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt, gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage: BA/0105/2021

11 Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81 „Dorfstraße“, Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0117/2021

12 Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Freiheitsstraße / Theodor-Storm- Straße “ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage: BA/0038/2021

13 Beschluss über die 14. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt – Straßenausbaubeitragssatzung – Vorlage: BA/0104/2021

14 Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“
Vorlage: BA/0118/2021

15 Beschlussfassung über einen Vertrag zur Betreibung der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“, Husumer Straße 22, 37308 Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 0172/2020

16 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2021 – Sanierung Kindergarten Zwergenland in Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: BA/0119/2021

17 Beschlussfassung über die Verwendung einer Zuweisung aus dem Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden vom 22.12.2020
Vorlage: KÄ/0115/2021

18 Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: OA/0129/2021

19 Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022 Vorlage: BH/0136/2021

20 Antrag Fraktion CDU vom 13.09.2021; Einführung einer Gemeinde App für die Stadt Heilbad Heiligenstadt und die Ortsteile Vorlage: HA/0140/2021

21 Antrag Fraktion Linke/SPD vom 20.06.2021; Beschlussfassung über die Information des Stadtrates über den Stand der Umsetzung aller weitergehenden Stadtratsbeschlüsse ab 01.01.2011 und regelmäßige Kontrolle des Stadtrates in Bezug auf deren Umsetzung durch den Bürgermeister Vorlage: HA/0092/2021

22 Abstimmung über den Standort einer Hundewiese in Heilbad Heiligenstadt; Grundlage ist der Stadtratsbeschluss vom 24.04.2018 (Beschluss-Nr. 448/2018 )
22.1 Auf einer Rasenfläche des „Alten Friedhofes“ (östlich angrenzend zur Petristraße)
22.2 An der „Scheuche“ (mit westlicher Begrenzung durch die Stadtmauer)
22.3 Auf dem ehemaligen Hundeplatz gegenüber der ehemaligen Gasabfüllstation (An der Badeanstalt, mit nordwestlicher Begrenzung durch das Leineufer)
22.4 Scheuche/Mühlgraben
22.5 Richteberg (Heinemann-Straße)
22.6 Hospitalstraße