Leinefelde. Heute findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, in Leinefelde, die 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt und um die Einhaltung der gültigen Hygienevorschriften verweist.
Die Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2022
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffe-
nen Eilentscheidungen - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
Vorlage: 138/2022 - Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.05.2022
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Außerplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben ergänzende Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes „Am Teichhofe“ in der Gemarkung Breitenbach
Vorlage: 120/2022
7.2. Modernisierung / Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Leuchten in der Worbiser Straße (Breitenbach) und in der Birkunger Straße (Leinefelde) Vorlage: 117/2022
7.3. Außerplanmäßige Ausgabe zum Neubau Bergschule Vorlage: 119/2022
7.4. Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Burg Scharfenstein
Vorlage: 128/2022
7.5. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021
Vorlage: 52/2022
7.6. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plan Nr.87 „Lunapark“, OT Leinefelde Vorlage: 111/2022
7.7. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 164 „Bildungscampus Herderstraße“, OT Leinefelde Vorlage: 112/2022
7.8. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, OT Worbis Vorlage: 113/2022
7.9. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1 „Hausener Weg“ 1.Änderung der 3. Änderung, Ortsteil Worbis Vorlage: 137/2022
7.10. Abwägungsbeschluss B-Plan Nr. 48. „In den Birken“, Ortsteil Kaltohmfeld
Vorlage: 37/2022
7.11. Satzungsbeschluss des B-Plan Nr. 48 „In den Birken“, OT Kaltohmfeld
Vorlage: 38/2022
7.12. Namensgebung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 „Schulwiese“, Ortsteil Worbis Vorlage: 110/2022
7.13. Billigung und öffentliche Auslegung des Planentwurfes zum Bebauungsplan Nr. 140 „LGS 2025- Gartenstadt“ im Ortsteil Leinefelde Vorlage: 132/2022 - Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung