Heute Stadtratsitzung

Leinefelde. Heute findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, in Leinefelde, die 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt und um die Einhaltung der gültigen Hygienevorschriften verweist.

Die Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2022
  4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
  5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffe-
    nen Eilentscheidungen
  6. Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
    Vorlage: 138/2022
  7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.05.2022
    vorgelegten Beratungsgegenstände
    7.1. Außerplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben ergänzende Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes „Am Teichhofe“ in der Gemarkung Breitenbach
    Vorlage: 120/2022
    7.2. Modernisierung / Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Leuchten in der Worbiser Straße (Breitenbach) und in der Birkunger Straße (Leinefelde) Vorlage: 117/2022
    7.3. Außerplanmäßige Ausgabe zum Neubau Bergschule Vorlage: 119/2022
    7.4. Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Burg Scharfenstein
    Vorlage: 128/2022
    7.5. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021
    Vorlage: 52/2022
    7.6. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plan Nr.87 „Lunapark“, OT Leinefelde Vorlage: 111/2022
    7.7. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 164 „Bildungscampus Herderstraße“, OT Leinefelde Vorlage: 112/2022
    7.8. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, OT Worbis Vorlage: 113/2022
    7.9. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1 „Hausener Weg“ 1.Änderung der 3. Änderung, Ortsteil Worbis Vorlage: 137/2022
    7.10. Abwägungsbeschluss B-Plan Nr. 48. „In den Birken“, Ortsteil Kaltohmfeld
    Vorlage: 37/2022
    7.11. Satzungsbeschluss des B-Plan Nr. 48 „In den Birken“, OT Kaltohmfeld
    Vorlage: 38/2022
    7.12. Namensgebung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 „Schulwiese“, Ortsteil Worbis Vorlage: 110/2022
    7.13. Billigung und öffentliche Auslegung des Planentwurfes zum Bebauungsplan Nr. 140 „LGS 2025- Gartenstadt“ im Ortsteil Leinefelde Vorlage: 132/2022
  8. Anfragen und Anregungen
  9. Schließung der öffentlichen Sitzung
  10. Anfragen der Bürger
    II. Nichtöffentliche Sitzung
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