Heute um 16:00 Uhr findet in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, Zentraler Platz 2, 37327 Leinefelde-Worbis, die 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Gästen im öffentlichen Teil der Sitzung mit vorheriger Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Tel.-Nr. 03605/200-254 zugelassen.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Verpflichtung des Nachrückers Dr. Karl-Heinz Klose gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO und
Pflichtenbelehrung
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2020
5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
6. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen
Eilentscheidungen
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 23.11.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes „Dorfstraße“ im Ortsteil
Wintzingerode Vorlage: 261/2020
7.2. Verschmelzung der Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde (WVL) und der Städtischen Wohnungs GmbH Worbis (SWG) Vorlage: 259/2020
7.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“ Vorlage: 254/2020
7.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 256/2020
7.5. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 257/2020
7.6. Aufstellungsbeschluss zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter Bahnhof“, OT Wintzingerode
Vorlage: 246/2020
7.7. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter Bahnhof“, OT Wintzingerode Vorlage: 247/2020
7.8. Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150 „Thomasberg 3“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 277/2020
7.9. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 150 „Thomasberg 3“, OT Breitenholz
Vorlage: 278/2020
7.10. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 194/2020
7.11. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 195/2020
7.12. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 „Im Boden II“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 196/2020
7.13. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 „Im Boden II“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 197/2020
7.14. Neuaufstellung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 21 „Burgweg“, OT Beuren und gleichzeitige Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Vorlage: 137/2019) des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, OT Beuren
Vorlage: 289/2020
7.15. Aufhebung des Abwägungsbeschlusses Nr. 134/2020 vom 29.06.2020 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 286/2020
7.16. Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 135/2020 vom 29.06.2020 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 287/2020
7.17. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21-1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren Vorlage: 276/2020
7.18. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 148 „Tier- & Gartenmarkt Nordhäuser Straße“, Ortsteil Worbis Vorlage: 273/2020
7.19. Aufstellungsbeschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 149 „Vor dem Galgenfelde“, Ortsteil Worbis Vorlage: 275/2020
7.20. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr.149 „Vor dem Galgenfelde“, OT Worbis Vorlage: 274/2020
7.21. Aufstellungsbeschluss zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 284/2020
7.22. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 147 „Seecamp am Breiten Holz“ im OT Birkungen Vorlage: 285/2020
7.23. Beschluss zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen Vorlage: 283/2020
7.24. Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 281/2020
7.25. 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 266/2020
7.26. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 279/2020
7.27. 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie Ortsteilräte der Stadt Leinefelde-Worbis für die Legislaturperiode 2019 -2024
Vorlage: 280/2020
7.28. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 182/2020 1. Ergänzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 07.12.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Abwägungsbeschluss zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 271/2020
8.2. Feststellungsbeschluss zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 270/2020
8.3. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren Vorlage: 268/2020
8.4. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren Vorlage: 269/2020
8.5. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Kallmerode Vorlage: 291/2020
9. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2021
9.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 253/2020
9.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre
2022 – 2024 Vorlage: 258/2020
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
