Schnelle Sitzung

Die rund 15 Beschlüsse sind heute im Hauptausschuss so schnell gefasst worden, dass die öffentliche Sitzung bereits nach einer dreiviertel Stunde beendet wurde. Es waren aber auch ein paar Bürger da, die Fragen stellten. Es ging um finanzielle und bauliche Themen.

Zu Beginn ging Christian Zwingmann auf das Thema Glashaus ein und sagte, dass im vergangenen Oktober der Landkreis den Betrieb untersagt hatte. Die Stadt konnte einige Veranstaltungen genehmigen. Allerdings seien Verstöße registriert worden, so dass es dann keine Ausnahmegenehmigungen mehr von der Stadt gab. Man wolle aber das gemeinsame Gespräch suchen, so Christian Zwingmann.

Ein zweites Thema war ein neues Organigramm, wie die Stadtverwaltung aufgestellt ist. Man ginge wieder auf die Struktur wie bei Gerd Reinhardt zurück, so der Bürgermeister. Es gäbe nur noch zwei Fachämter, eins für Bauverwaltung und eins für die Hauptverwaltung. Vorher waren es sieben Fachämter.

Derzeit sieht das Organigramm auf der städtischen Website noch so aus, mit Bürgermeister Marko Grosa.

Bei Anfragen kritisierte Anja Voigt die Praxis der Ausschreibungen. Es handelte sich um Haus Eichsfeld und Ärztehaus sowie einem ersten und zweiten Investor. Sie erhielt allerdings nur die Antwort, dass alles falsch sei, was sie da vorbringen würde.

Ernst Siebert aus Beinrode brachte einen Vorschlag für einen Rad- und Wanderweg, auf dem man in nur 400 Metern den Stausee Birkungen erreichen würde.

Harald Laufer aus Leinefelde hatte mehrere Punkte, u.a. auch zum Thema „Blaues Wunder“ in Leinefelde, das jetzt abgerissen werden soll. Der Torbogen würde allerdings erhalten bleiben, da er zur OE-Halle gehöre, war die Antwort von Bauamtsleiter Benjamin Richter.

Die Beschlüsse werden wir gesondert vorstellen, es waren meist Ergänzungen. Allerdings gibt es auch Gebührenerhöhungen.

Vom Haushalt 2023 war heute keine Rede, da der Haushaltsplan den Stadträten in der vergangenen Woche im nichtöffentlichen Teil der Stadtratsondersitzung vorgestellt wurde. Die nächste Stadtratsitzung mit öffentlichem Teil ist am 20. März 2023. Da liegt uns aber noch keine Tagesordnung vor. Wie vor ein paar Wochen gesagt wurde, soll aber dort der Haushalt beschlossen werden. (Hinweis: In einer nichtöffentlichen Sitzung hat auch die Presse keinen Zutritt.)

Ilka Kühn