Nordthüringer Straßenbauamt lehnt mündlich zugesagte Kostenbeteiligung ab 

Besonders die Bankette auf beiden Seiten der Straße zwischen Breitenbach und Hundeshagen waren durch das hohe Verkehrsaufkommen stark in Mitleidenschaft gezogen worden und mussten von der Firma TSI aufwendig instandgesetzt werden. Mehr als 25.000 Euro kostete die Maßnahme.           Foto: René Weißbach

Leinefelde-Worbis.  Weil die Ortsdurchfahrt Ferna von März bis Oktober 2019 für den Verkehr voll gesperrt war und sich viele Kraftfahrer, insbesondere Lkw-Fahrer, damals nicht an die offizielle Umleitung über Tastungen – Brehme – Kirchohmfeld – Leinefelde-Worbis gehalten haben, sondern von Teistungen über Hundeshagen und Breitenbach in Richtung Leinefelde und Worbis gefahren sind, hat die Gemeindestraße große Schäden davon getragen.

Besonders die Banketten auf beiden Seiten der Fahrbahn waren durch das hohe Verkehrsaufkommen in stark Mitleidenschaft gezogen worden und mussten Ende vergangenen Jahres aufwendig instandgesetzt werden. Mehr als 25.000 Euro kostete die Maßnahme, die sich die Stadt Leinefelde-Worbis eigentlich vom Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr erstatten lassen wollte. Dort reagierte man mit einer formellen Absage. „Eine Kostenbeteiligung für die Instandsetzung der Bankette zwischen Breitenbach und Hundeshagen muss seitens des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr abgelehnt werden“, heißt es in einem Schreiben vom 25. Februar. Begründet wird dies damit, dass die Pflicht zur Beseitigung von Straßenschäden nur für die offiziell ausgewiesene Umleitung besteht.

Für Schäden durch „extra ordinären Verkehr außerhalb der Umleitungsstrecke“ bestehe keine Ersatz- und Entschädigungspflicht. Man könne schließlich nichts dafür, „wenn sich der Verkehr willkürlich seinen Weg sucht und nicht die ausgewiesene Umleitung nutzt“.

Und einen Tipp für die Stadt als Baulastträger der Straße zwischen Breitenbach und Hundeshagen hat man auch noch parat. So solle die Kommune „verkehrsrechtliche Maßnahmen veranlassen, um den Lkw-Verkehr auf dieser Strecke einzuschränken und so Schäden an den Bankettbereichen zu vermeiden“. Und genau das will Bürgermeister Marko Grosa auch tun, sollte es zukünftig zu einer ähnlichen Situation kommen. „Wir werden eine Havarie finden und unsere gemeindeeigene Straße kurzfristig aufreißen, damit sich so etwas nicht wiederholt“, macht der Stadtchef deutlich.

Gemeinden dürften nicht für Fehleinschätzungen und schlechte Planungen des Straßenbauamtes bluten. „Vielleicht steckt da sogar Strategie hinter, absichtlich eine Umleitung auszuweisen, die am Ende tatsächlich niemand nutzt, damit keine Schäden auf den kürzeren Umleitungen bezahlt werden müssen“, vermutet Grosa. Seitens der früheren Leitung des Straßenbauamtes sei der Stadt eine Beteiligung an den entstehenden Schäden sogar mündlich zugesagt worden. Dies sei heute dem „landesseitig entmündigten Straßenbauamt“ scheinbar nichts mehr wert. „Das kommt eben dabei raus, wenn solche Ämter nur noch Außenstellen sind und damit eine Entfremdung zur Region Einzug hält“, ärgert sich der Bürgermeister.

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