Heute Stadtrat unter 3G mit Anmeldung

Leinefelde. Heute findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, die 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt. Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmern im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Tel.-Nr. 03605/200-254. Nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen gilt die 3G-Regel.

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
    ordnungsgemäßen Ladung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2021
  4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
  5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
    getroffenen Eilentscheidungen
  6. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 9 und 10 der Geschäftsordnung
    gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
    6.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie.. „Wattbewerb“ Vorlage: 181/2021
    6.2. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie.. Gründachpotenzialkataster Vorlage: 183/2021
  7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 22.11.2021
    vorgelegten Beratungsgegenstände
    7.1. Überplanmäßige Ausgabe für Open-Air Burg Scharfenstein Vorlage: 238/2021
    7.2. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde – Feststellung des
    Jahresabschlusses 2020 und Entlastung Vorlage: 172/2021 1. Ergänzung
    7.3. Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 219/2021
    7.4. Finanzplanung 2022-2025 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung
    Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 245/2021

7.5. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunale Liegenschaftsverwaltung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 117/2021 2. Ergänzung

7.6. 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Aufnahme von neuen Grabarten für die Friedhöfe Breitenholz und Kirchohmfeld
Vorlage: 242/2021
7.7. 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Anpassung der Gebühren der Namenstafel für die Baumbestattung Vorlage: 243/2021
7.8. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Obereichsfeldhalle Vorlage: 250/2021
7.9. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 240/2021

7.10. Besetzung des Fachausschusses Landesgartenschau Vorlage: 268/2021
7.11. Abwägungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plans) Nr.13 „Vor der Büche“ und des VB-Plans Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 204/2021
7.12. Feststellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz und des VB-Plans Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“ ebenfalls Ortsteil Breitenholz Vorlage: 205/2021
7.13. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 206/2021
7.14. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 207/2021
7.15. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 278/2020 vom 07.12.2020 zum
Bebauungsplan Nr. 150 „Thomasberg 3“ in Breitenholz. Vorlage: 208/2021
7.16. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 277/2020 vom 07.12.2020 zur 47.
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150
„Thomasberg 3“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 209/2021
7.17. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr.123 „Thomasberg 2“, Ortsteil Breitenholz
Vorlage: 210/2021

7.18. Aufstellungsbeschluss zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes zum
Bebauungsplan Nr. 156 „Sondergebiet Ferienhäuser“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil
Beuren Vorlage: 214/2021
7.19. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.156 „Sondergebiet Ferienhäuser“, OT Beuren Vorlage: 213/2021
7.20. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, OT Worbis Vorlage: 231/2021
7.21. Offenlegungsbeschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 145 „An der Kuhle“, OT Breitenbach Vorlage: 232/2021
7.22. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 145 „An der Kuhle“, OT Breitenbach
Vorlage: 233/2021

7.23. Aufstellungsbeschluss zur 55. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 157 „Hundeshagener Straße 11“, OT
Leinefelde Vorlage: 235/2021
7.24. Aufstellungsbeschluss zum VB-Plan Nr. 157 „Hundeshagener Straße 11“, OT Leinefelde Vorlage: 234/2021
7.25. Aufstellungsbeschluss zur 56. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 160
„Wohngebiet Schwellenbeize“, OT Leinefelde Vorlage: 253/2021
7.26. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 160 „Wohngebiet Schwellenbeize“,
Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 257/2021
7.27. Aufstellungsbeschluss zur 57. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 158
„Luisenthal“, OT Wintzingerode Vorlage: 254/2021
7.28. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 158 „Luisenthal“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 258/2021
7.29. Aufstellungsbeschluss zur 58. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 159 „Kita Duderstädter Straße“, OT Wintzingerode Vorlage: 255/2021
7.30. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 159 „Kita Duderstädter Straße“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 259/2021
7.31. Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 161 „Gewerbegebiet Nord“, OT Leinefelde
Vorlage: 260/2021
7.32. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2022 Vorlage: 239/2021

  1. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2022
    8.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt
    Leinefelde-Worbis Vorlage: 246/2021 1. Ergänzung
    8.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre 2023 – 2025 Vorlage: 247/2021
  2. Anfragen und Anregungen
  3. Schließung der öffentlichen Sitzung
  4. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung

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