Leinefelde. Heute findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, die 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt. Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmern im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Tel.-Nr. 03605/200-254. Nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen gilt die 3G-Regel.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2021
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen - Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 9 und 10 der Geschäftsordnung
gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
6.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie.. „Wattbewerb“ Vorlage: 181/2021
6.2. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie.. Gründachpotenzialkataster Vorlage: 183/2021 - Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 22.11.2021
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Überplanmäßige Ausgabe für Open-Air Burg Scharfenstein Vorlage: 238/2021
7.2. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde – Feststellung des
Jahresabschlusses 2020 und Entlastung Vorlage: 172/2021 1. Ergänzung
7.3. Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 219/2021
7.4. Finanzplanung 2022-2025 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung
Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 245/2021
7.5. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunale Liegenschaftsverwaltung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 117/2021 2. Ergänzung
7.6. 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Aufnahme von neuen Grabarten für die Friedhöfe Breitenholz und Kirchohmfeld
Vorlage: 242/2021
7.7. 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Anpassung der Gebühren der Namenstafel für die Baumbestattung Vorlage: 243/2021
7.8. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Obereichsfeldhalle Vorlage: 250/2021
7.9. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 240/2021
7.10. Besetzung des Fachausschusses Landesgartenschau Vorlage: 268/2021
7.11. Abwägungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plans) Nr.13 „Vor der Büche“ und des VB-Plans Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 204/2021
7.12. Feststellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz und des VB-Plans Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“ ebenfalls Ortsteil Breitenholz Vorlage: 205/2021
7.13. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 206/2021
7.14. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 207/2021
7.15. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 278/2020 vom 07.12.2020 zum
Bebauungsplan Nr. 150 „Thomasberg 3“ in Breitenholz. Vorlage: 208/2021
7.16. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 277/2020 vom 07.12.2020 zur 47.
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150
„Thomasberg 3“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 209/2021
7.17. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr.123 „Thomasberg 2“, Ortsteil Breitenholz
Vorlage: 210/2021
7.18. Aufstellungsbeschluss zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes zum
Bebauungsplan Nr. 156 „Sondergebiet Ferienhäuser“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil
Beuren Vorlage: 214/2021
7.19. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.156 „Sondergebiet Ferienhäuser“, OT Beuren Vorlage: 213/2021
7.20. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, OT Worbis Vorlage: 231/2021
7.21. Offenlegungsbeschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 145 „An der Kuhle“, OT Breitenbach Vorlage: 232/2021
7.22. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 145 „An der Kuhle“, OT Breitenbach
Vorlage: 233/2021
7.23. Aufstellungsbeschluss zur 55. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 157 „Hundeshagener Straße 11“, OT
Leinefelde Vorlage: 235/2021
7.24. Aufstellungsbeschluss zum VB-Plan Nr. 157 „Hundeshagener Straße 11“, OT Leinefelde Vorlage: 234/2021
7.25. Aufstellungsbeschluss zur 56. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 160
„Wohngebiet Schwellenbeize“, OT Leinefelde Vorlage: 253/2021
7.26. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 160 „Wohngebiet Schwellenbeize“,
Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 257/2021
7.27. Aufstellungsbeschluss zur 57. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 158
„Luisenthal“, OT Wintzingerode Vorlage: 254/2021
7.28. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 158 „Luisenthal“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 258/2021
7.29. Aufstellungsbeschluss zur 58. Änderung des F-Plan im Bereich des B-Plan Nr. 159 „Kita Duderstädter Straße“, OT Wintzingerode Vorlage: 255/2021
7.30. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 159 „Kita Duderstädter Straße“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 259/2021
7.31. Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 161 „Gewerbegebiet Nord“, OT Leinefelde
Vorlage: 260/2021
7.32. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2022 Vorlage: 239/2021
- Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2022
8.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt
Leinefelde-Worbis Vorlage: 246/2021 1. Ergänzung
8.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre 2023 – 2025 Vorlage: 247/2021 - Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
