Hauptausschuss in Leinefelde

Heute um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, die 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Es gelten noch die Corona-Regeln und es ist eine Anmeldung erforderlich: Tel. 03605/200-254.


Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2021
  4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
  5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
  6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 07.02.2022
    vorgelegten Beratungsgegenstände
    6.1. Kenntnisnahme des Berichts über die Sonstigen Prüfungen des Haushaltsjahres 2019
    Vorlage: 4/2022
    6.2. Ermächtigungsübertrag aus 2021
    Vorlage: 58/2022
    6.3. Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt LeinefeldeWorbis im Haushaltsjahr 2021
    Vorlage: 59/2022
    6.4. Überplanmäßige Ausgabe für die Betriebskostenzuschüsse Kindergärten
    Vorlage: 48/2022
    6.5. Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
    Vorlage: 219/2021 1. Ergänzung
    6.6. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 246/2021 2. Ergänzung
  7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 09.02.2022
    vorgelegten Beratungsgegenstände
    7.1. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 „Einfamilienhaus am Heinrichsberg“, Ortsteil Kirchohmfeld
    Vorlage: 36/2022
    7.2. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 42 „Bei der Ziegelei“, OT Birkungen
    Vorlage: 8/2022
    7.3. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 42 „Bei der Ziegelei“, OT Birkungen
    Vorlage: 9/2022
    7.4. Abwägungsbeschluss VB-Plan Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, OT Breitenholz Vorlage: 26/2022
    7.5. Satzungsbeschluss VB-Plan Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, OT Breitenholz
    Vorlage: 27/2022 1. Ergänzung
    7.6. Namensgebung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 130 „Milchhof“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 23/2022
  8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Sozialausschuss vom 10.02.2022
    vorgelegten Beratungsgegenstände
    8.1. 1. Änderung der Benutzerordnung der Stadtbibliothek der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 51/2022
  9. Controllingbericht
  10. Anfragen und Anregungen
  11. Schließung der öffentlichen Sitzung
  12. Anfragen der Bürger
    II. Nichtöffentliche Sitzung
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