Heute um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, die 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Es gelten noch die Corona-Regeln und es ist eine Anmeldung erforderlich: Tel. 03605/200-254.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2021
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
- Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 07.02.2022
vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Kenntnisnahme des Berichts über die Sonstigen Prüfungen des Haushaltsjahres 2019
Vorlage: 4/2022
6.2. Ermächtigungsübertrag aus 2021
Vorlage: 58/2022
6.3. Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt LeinefeldeWorbis im Haushaltsjahr 2021
Vorlage: 59/2022
6.4. Überplanmäßige Ausgabe für die Betriebskostenzuschüsse Kindergärten
Vorlage: 48/2022
6.5. Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
Vorlage: 219/2021 1. Ergänzung
6.6. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 246/2021 2. Ergänzung - Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 09.02.2022
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 „Einfamilienhaus am Heinrichsberg“, Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 36/2022
7.2. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 42 „Bei der Ziegelei“, OT Birkungen
Vorlage: 8/2022
7.3. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 42 „Bei der Ziegelei“, OT Birkungen
Vorlage: 9/2022
7.4. Abwägungsbeschluss VB-Plan Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, OT Breitenholz Vorlage: 26/2022
7.5. Satzungsbeschluss VB-Plan Nr. 151 „Maulhardt, Worbiser Weg“, OT Breitenholz
Vorlage: 27/2022 1. Ergänzung
7.6. Namensgebung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 130 „Milchhof“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 23/2022 - Beratung und Beschlussfassung über die vom Sozialausschuss vom 10.02.2022
vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. 1. Änderung der Benutzerordnung der Stadtbibliothek der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 51/2022 - Controllingbericht
- Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
