Eindeutiges Votum für Entwicklungskonzept

In den Stadtratsitzungen gestern in Leinefelde-Worbis und Heilbad Heiligenstadt stimmten alle mit Ja für das Regionale Entwicklungskonzept Obereichsfeld (REK) bzw. die Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft. Während es bei der Sitzung im Leinefelder Wasserturm keine Fragen dazu gab, kamen von einigen Stadträten in der Kreisstadt Statements für das REK und die Kommunale Arbeitsgemeinschaft.

In Dingelstädt stand dieser Tagesordnungspunkt am 24. Januar 2023 auf der Tagesordnung. Dort bekannten sich ebenfalls alle Stadträte für dieses Konzept. Das REK ist auch eine Initiative des Dingelstädter Bürgermeisters, Andreas Fernkorn.

Heiligenstadts Bürgermeister Thomas Spielmann verwies in der Stadtratsitzung noch darauf, dass Nordhausen jetzt den Antrag auf Oberzentrum gestellt hat und man abwarten müsse, wie sich das Land entscheidet.

Das REK war bereits unter Marko Grosa in Leinefelde-Worbis ein Thema. Er wollte sogar Heiligenstadt finanziell unter die Arme greifen, da Thomas Spielmann sagte, dass die Stadt zeitnah nur mitmachen könne, wenn es Fördermittel gäbe. So stimmten die Heiligenstädter dann dem Beschluss zur Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft einstimmig ab. Im Beschluss steht, dass es keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt habe.

Allerdings ginge es insgesamt um 100 000 Euro so Thomas Spielmann gegenüber den eichsfeldnachrichten.de. Aber von finanziellen Dingen war gestern in Leinefelde keine Rede.

In der Sachdarstellung zur Beschlussfassung heißt es in Leinefelde-Worbis:

Die demografische Entwicklung und kommunale Neugliederungen in den vergangenen Jahren einerseits und andererseits die Absicht der Landesregierung, durch Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms auch die Bestimmungen über mittelzentrale Funktionsräume zu aktualisieren, erfordern eine engere Zusammenarbeit der Städte Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde-Worbis und Dingelstädt im Rahmen einer interkommunalen Kooperation. Vor allem durch das Bündeln vorhandener Potenziale, der Vermeidung konkurrierender Entwicklungen sowie einer gemeinsamen Profilierung und Positionierung sollen kommunale Aufgaben auch weiterhin erfolgreich wahrgenommen werden. Durch eine solche interkommunale Kooperation wird es möglich, auf der Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung die derzeitige zentralörtliche Bedeutung der drei Städte Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde-Worbis und Dingelstädt zu erhalten und gegebenenfalls auszubauen.

Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat in der 18. Sitzung am 5.12.2022 beschlossen, dass die Stadt Leinefelde-Worbis mit den Städten Heilbad Heiligenstadt und Dingelstädt eine interkommunale Kooperation begründet und dazu eine einfache Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 4 ThürKGG bildet.

Die inhaltliche Grundlage für die interkommunale Kooperation der Städte Heilbad Heiligenstadt, Dingelstädt und Leinefelde-Worbis stellt das Regionale Entwicklungskonzept (REK) Obereichsfeld dar, das die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH erarbeitet und im Januar 2023 in einer mit den Stadtverwaltungen abgestimmten, abschließenden Fassung vorgelegt hat. Dem REK sind insbesondere die konkreten Entwicklungsziele sowie vorrangig umzusetzende Maßnahmen, jeweils differenziert nach Handlungsfeldern, zu entnehmen.