Die Meinung: Thema Eichsfeld Klinikum

Leinefelde-Worbis. Am vergangenen Montagabend gab es viele Informationen und auch viele Anfragen. Es war Stadtratsitzung und neben dem Haushaltsentwurf, Tourismuskonzept und vielen Beschlüssen, gab es natürlich auch Wortmeldungen einiger Stadträte, wie beispielsweise von Michael Apel, Vorsitzenden der Fraktion CDU/Freie Wähler/FDP-Fraktion und zum Thema eine klare Ansage von Bürgermeister Marko Grosa.

Er hatte sich gewundert, dass am Tag der MDR verkündete, der geplante Bau des Eichsfeld Klinikums wäre vom Tisch. Am Abend war diese Meldung aber im Internet verschwunden, sagte er und wollte wissen, was es damit auf sich hätte. Ein Thema, das Bürgermeister Marko Grosa nicht kalt lässt, im Gegenteil. Dazu die Presseinfo aus dem Leinefelde-Worbiser Rathaus:

Bürgermeister Marko Grosa: Er hole sich nämlich immer Beschlüsse des Stadtrates ein, wenn es um Neuausrichtungen oder sonstige wichtige Entscheidungen in nachgeordneten Betrieben geht, ganz gleich ob die Stadt Leinefelde-Worbis zu 100, 51 oder nur 30 Prozent beteiligt ist.

Insofern gibt es von Bürgermeister Grosa keinerlei Verständnis für die Aussage des Landrates im MDR, dass ein Zentralneubau des Eichsfeld-Klinikums nun vom Tisch sei, ohne dass der Kreistag des Landkreises Eichsfeld auch nur eine einzige Stunde darüber diskutieren konnte.

Zudem sei es eine „gewohnte Unverschämtheit“, dass man die Kreistags-Mitglieder am Donnerstag vor zwei Wochen für den darauffolgenden Montag eingeladen habe, um das neue Gutachten zur Zukunft des Klinikums im Bauausschuss des Landkreises vorzustellen. Es sei wohl Absicht, dass jene Kreistagsmitglieder nicht dabei sein sollen, die auf solche kurzfristigen Termine gar nicht reagieren können, sagt Marko Grosa.

Die Stadt Leinefelde-Worbis habe sich seit dem vergangenen Jahr nach Kräften eingebracht, um denkbare Standorte für einen zentralen Neubau vorschlagen zu können. „Diese Aufgabenstellung nämlich ergab sich aus dem ersten Gutachten zum Klinikum, das den Kreistagsmitgliedern bis heute vorenthalten wird“, so Marko Grosa. Zwischenzeitlich gehe es längst nicht mehr darum, an welcher Stelle ein zentraler Neubau in Frage komme. Doch an der Wirtschaftlichkeitsberechnung habe sich nichts geändert. Alles, was doppelt oder gar dreifach vorgehalten wird, rentiere sich eben nicht. Auch nicht drei Krankenhaus-Standorte im Landkreis Eichsfeld.

Zurückliegend sei bereits die Wahl des Klinikum-Aufsichtsrates für die Vertreter des Kreistages ein wahrer „Affentanz“ gewesen, die sich deshalb so schwierig gestaltet habe, weil die Weichen vom Landrat bereits damals neu gestellt wurden. „Es galt, hörige Aufsichtsratsmitglieder zu finden, das erste Gutachten verschwinden zu lassen, und alsbald wurde der Geschäftsführer abgesetzt“, erinnert Marko Grosa. Sehr wahrscheinlich werde man auch noch den neuen Geschäftsführer und sogar seinen Nachfolger absetzen, wenn er in dasselbe Horn blasen würde, wie es die Ergebnisse des ersten Gutachtens vorgesehen haben.

Bürgermeister Grosa war zur Eröffnung des Anbaus am Standort Reifenstein anwesend und Zeuge des sehr verhaltenen und nur durch wenige Hände gegebenen Applauses nach den Ausführungen des Landrates, der schon damals einen zentralen Neubau ausgeschlossen hat. „Alle anderen Ärzte und Mitarbeiter verfielen in ein lautstarkes Murmeln als Beleg für großes Unverständnis.“ Insofern verwundere es ihn nicht, dass der Landrat acht Monate später immer noch siegessicher und nun beim MDR verkündete, dass ein Zentralneubau vom Tisch sei, gleichwohl seine Kreistagsabgeordneten bis heute in die Ergebnisse der Untersuchungen nicht eingebunden sind.

„Auch in der Vergangenheit ließ man schon mal verlauten, dass die Kreistagsmitglieder zumeist aus den Dörfern stammten und eh nichts von den Aufgaben des Landkreises verstünden.“

Marko Grosa vermutet, dass sich der Landrat deshalb ersatzweise in der Pflicht sieht, die Meinung des Kreistages zu verkünden, noch bevor dieser sich eine solche gebildet hat. Im Gegensatz zu den Beschlüssen des städtischen Rates geht es laut Grosa ohnehin selten um wichtige Entscheidungen in diesem Gremium, und Diskussionen fänden oft um belanglose Themen statt. Wenn in dieser Entscheidung über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Krankenhauses im Landkreis Eichsfeld, wo jede andere als die für einen zentralen Neubau zu einem Sterben auf Raten führe, keiner die Mitsprache der Kreistagsmitglieder einfordere und die Einzelmeinung des Landrates einfach hingenommen werde, dann gehöre der Kreistag aufgelöst.

„Wir reden über die Zukunft der medizinischen Versorgung der kommenden 50 Jahre, die nur dann sichergestellt ist, wenn wir uns mit Standorten nicht verzetteln“, sagt Grosa. „Schon weil ich mir nicht vorstellen kann, dass alle Fraktionen im Kreistag darauf verzichten, das ursprüngliche Gutachten einmal vorgestellt zu bekommen, lohnt es sich, weiter Standorte für einen zentralen Neubau vorzuschlagen. Die Vorstellung des ersten Gutachtens muss jedoch zwingend durch einen der Ersteller erfolgen und nicht durch jemanden, der nur noch damit beauftragt wird, dieses mies zu reden“, fordert Marko Grosa.

Der letzte Vorschlag der Stadt Leinefelde-Worbis bezieht sich auf die vier Hektar der stadteigenen Fläche zwischen Heiligenstadt und dem Gewerbegebiet vor Beuren. Aber jeder andere Standort sei den Kreistagsmitgliedern aus Leinefelde-Worbis genauso lieb, wenn er verhindern könne, dass es in absehbarer Zeit im Eichsfeldkreis gar kein Krankenhaus mehr gibt, weil man gegen die zentralen Häuser in den Nachbarlandkreisen nicht mehr bestehen konnte, so das Stadtoberhaupt.

„Da, wo alles in einem Gebäude stattfindet, trifft man sogar in der Nacht einen oder mehrere Ärzte für medizinische Notfälle an. Und da, wo es mehrere Rezeptionen, Röntgenabteilungen und sonstige technische Vorkehrungen zu unterhalten gilt, fehlt das medizinische Personal zur Versorgung der Patienten“, ist er sicher.

Bürgermeister Grosa verurteilt bis heute die Ablösung von Franz Klöckner als Geschäftsführer des Eichsfeld-Klinikums, „der gehen musste, weil er versucht hat, die Ergebnisse des Gutachtens für die Krankenhauslandschaft im Eichsfeld umzusetzen“. Bundesverdienstkreuz und Rausschmiss lägen eben ganz dicht beieinander.