Leinefelde-Worbis. Was würden die Bürger in ihrer Stadt gern verändern, wenn dafür Geld zur Verfügung steht? Eine neue Sitzbank, ein Projekt für Kinder, eine Idee für Umwelt oder Freizeit, vielleicht eine Aufwertung des eigenen Ortsteils? Genau dafür gibt es in Leinefelde-Worbis seit 2025 den Bürgerhaushalt. Jetzt könnte dieses Instrument einen festen Platz im städtischen Haushalt bekommen.
Der Hauptausschuss beschäftigt sich am Montag, 14. September, mit einem „Grundsatzbeschluss – Aufnahme Bürgerhaushalt in den Haushalt der Stadt“. Was genau sich hinter diesem Beschluss verbirgt und ob damit auch Änderungen am bisherigen Verfahren verbunden sind, dürfte eine der interessanten Fragen der Sitzung werden.
Denn grundsätzlich gibt es den Bürgerhaushalt bereits. Leinefelde-Worbis hatte ihn 2025 erstmals aufgelegt und dafür 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Resonanz war groß: 19 Projektideen gingen ein, sieben davon wurden ausgewählt und gefördert.
Auch 2026 wurde der Bürgerhaushalt fortgesetzt. Wieder stehen insgesamt 20.000 Euro zur Verfügung. Vorschläge konnten von Einwohnern ab 14 Jahren sowie von Vereinen, Initiativen und Interessengruppen eingereicht werden. Gefragt sind Projekte, die dem Gemeinwohl dienen und einen Nutzen für die Stadt oder ihre Ortsteile bringen.
Pro Projekt können in diesem Jahr bis zu 3000 Euro gewährt werden. Über die Auswahl entscheidet eine Jury aus Mitgliedern des Sozialausschusses.
Doch was ist eigentlich ein Bürgerhaushalt?
Dabei handelt es sich um eine Form der Bürgerbeteiligung. Ein bestimmter Teil des städtischen Geldes wird für Vorschläge aus der Bevölkerung reserviert. Die Bürger können Ideen einbringen, die anschließend geprüft und – je nach Modell – von einem Ausschuss, dem Stadtrat oder sogar direkt von den Einwohnern ausgewählt werden.
Über den gesamten Haushalt einer Stadt entscheiden die Bürger damit allerdings nicht. Die Haushalts- und Entscheidungshoheit bleibt beim Stadtrat.
Dass Bürgerbeteiligung beim Haushalt auch anders organisiert werden kann, zeigt Heilbad Heiligenstadt. Dort gibt es bereits seit 2021 ein Bürgerbudget. Auch dort werden jährlich 20.000 Euro für Vorschläge aus der Bevölkerung zur Verfügung gestellt.
Ein wesentlicher Unterschied: In Heiligenstadt entscheiden die Einwohner selbst mit. Nach einer Prüfung der eingereichten Vorschläge können alle Einwohner ab 16 Jahren über die Projekte abstimmen und bis zu drei Stimmen vergeben.
In Leinefelde-Worbis liegt die Entscheidung bislang bei einer Jury des Sozialausschusses.
Gerade deshalb dürfte interessant werden, was die Stadt mit dem jetzt geplanten Grundsatzbeschluss erreichen will. Soll der Bürgerhaushalt künftig dauerhaft in jedem Haushalt berücksichtigt werden? Bleibt es bei 20.000 Euro? Soll das Verfahren verändert werden? Und wäre möglicherweise auch in Leinefelde-Worbis eine direkte Abstimmung der Einwohner über die eingereichten Projekte denkbar?
Der Bürgerhaushalt ist damit weit mehr als nur ein kleiner Fördertopf. Er gibt Bürgern die Möglichkeit, selbst Ideen für ihre Stadt einzubringen – und macht gleichzeitig sichtbar, wie viel Einfluss ihnen bei der Entscheidung über die Verwendung des Geldes tatsächlich eingeräumt wird.
