Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Eichsfeld, die Sie in medizinischen oder pflegerischen Berufen arbeiten,
der 16. März rückt näher, ab dem, derzeit bis zum 31.12.2022, eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und weiteren Einrichtungen gilt, welche gegenüber dem Arbeitgeber nachzuweisen ist. Im Negativ- oder Zweifelsfall muss das Gesundheitsamt informiert werden. Die Folge „kann“ ein Beschäftigungs- oder Zutrittsverbot zu den Einrichtungen sein.
Dem Gesundheitsamt sind von der Obersten Behörde Handreichungen für dessen Gesetzesvoll zug angekündigt worden, die aber noch nicht vorliegen. Welche Sicht die Gerichte auf all diese Fragen haben werden, ist noch nicht zu sagen. Von einem „Entfall“ des Gesetzesvollzuges gehe ich nicht mehr aus.
Sofern Ausschlussgründe von der Impfpflicht bestehen, sollten diese wahrheitsgemäß durch ein entsprechendes ärztliches Zeugnis dargelegt werden. Ich bitte dringend darum, vorhandene Akzeptanzprobleme des Gesetzes nicht in ein bei der Behörde zu führendes Verwaltungsverfah ren zu verlagern. Ich möchte, dass die Behörde dem Vorgebrachten rundum Glauben schenken kann und es keinerlei Gründe geben wird, entstehendem Misstrauen nachzugehen. Ich erwarte Wahrheit, Korrektheit und Vertrauen auf allen Ebenen.
Im Landkreis wurde aktuell eine Impfquote von 70 Prozent erreicht. Rechnet man die Kinder und die aus gesundheitlichen Gründen nicht impffähigen Menschen ab, dann ist diese Quote doch schon recht hoch. Bei allem Respekt vor der Entscheidungsfreiheit des Einzelnen über den Umgang mit seinem Körper sollten die Mitarbeiter der jetzt angesprochenen Einrichtungen aber auch Verständnis für die an sie gerichteten Erwartungen haben und sich nicht unnötig verweigern. Ich habe Sorge, dass dadurch noch ganz andere Abwärtsspiralen angetrieben werden können, die zu vermeidbaren Isolationen führen und Existenzen zerstören.
Nutzen Sie die noch verbleibende Zeit konstruktiv.
Landrat Dr. Werner Henning
