Der Stadtrat hat am Nachmittag eine große Tagesordnung und viele Beschlüsse zu fassen. Im Hauptausschuss sind die einzelnen Punkte zügig behandelt worden, wird man sehen, wie es ab 16 Uhr beim Stadtrat wird. Neben den Infos vom Bürgermeister stehen auch einige Anträge auf der Tagesordnung, sechs Stück an der Zahl von der Fraktion ÖDP.
Der Hauptausschuss hat sich darüber verständigt, künftig nur noch drei Anträge pro Sitzung zuzulassen. Auch die Redezeit soll verkürzt werden. Die Begründung war, dass die Anträge der einzelnen Fraktionen ja jedem Stadtratsmitglied schriftlich vorliegen und man nicht mehr ein umfangreiches Statement zur Sitzung erwarte.
Bei den Anträgen geht es um ein Klimaschutzkonzept, dass bis heute vorgelegt werden sollte. Das sei gar nicht möglich und man solle der Stadt dafür bis Dezember Zeit geben. Ein nächster Antrag befasst sich mit der Beseitigung einer „tödlichen Gefahr“.
- Antrag tödliche Gefahr, hier ging es um einen Stein auf dem Weg zur Burg . Ein Kind war zur Straße runtergerodelt und gegen einen Stein geprallt, der dort liegt, weil die Autos nicht auf der Wiese parken sollen. Antrag wurde abgelehnt, Steine werden dort nicht weggepackt.
- Rodelhügel – Antrag: Als Empfehlung in die Ortsteilräte – man muss schauen. ob die Stadt Eigentümer des Landes ist. Verfahrensweise wird zugestimmt, in die Ortsteilräte. Antrag wird abgelehnt.
- Radwegenetz – Ausbau, Abrufen von Fördergeldern. Abgelehnt
- Blühstreifen – Antrag auf Konzept. Grosa: Wir machen schon Blühstreifen. Aber dafür keine Konzept, in den Ausschüssen schon ausgeschlossen. Tobias: In zukünftigen B-Plänen werden künftig Beton in den Vorgarten gießt, es sollen Blumen und Grünes hin. Im Stadtrat soll es ein Bild geben, wo die Stadt Blühstreifen noch hinbringt. Vom Hauptausschuss abgelehnt der Antrag.
- Antrag Aussöhnung Mensch und Natur: Bernd Preis will sich der Sache annehmen, Stadt gern bei Raum behilflich. Aber mehr nicht – Antrag abgelehnt.
- Zukünftige Behandlung von Anträgen: Was ist ein Antrag an den Stadtrat – vieles könnte auch als Arbeitshinweis gemacht werden. Künftig wieder nur drei Anträge!!!! pro Fraktion.
