Die ostdeutschen Verkehrsminister wollen künftig stärker gemeinsam auftreten. Bei einem zweitägigen Treffen in Gera verständigten sie sich auf gemeinsame Forderungen an den Bund. Im Mittelpunkt stehen bessere Bahnverbindungen, eine verlässliche Finanzierung des Nahverkehrs und neue Mobilitätsangebote für ländliche Regionen.
Nach Ansicht der Länder ist Ostdeutschland besonders stark vom demografischen Wandel betroffen. Deshalb müsse verhindert werden, dass ländliche Regionen bei Bus und Bahn weiter abgehängt werden. Gute Verkehrsverbindungen seien entscheidend dafür, dass Menschen auch außerhalb der großen Städte gut leben und arbeiten können.
Von der Bundesregierung fordern die Länder deshalb mehr Geld für den Schienenverkehr. Sowohl der Regional- als auch der Fernverkehr müssten langfristig gesichert werden. Gerade in dünn besiedelten Regionen dürften Bahnverbindungen und Haltepunkte nicht weiter ausgedünnt werden.
Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz erklärte, die ostdeutschen Länder wollten nicht nur auf bestehende Probleme hinweisen, sondern gemeinsam Lösungen entwickeln. Dazu gehörten eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur, ein gesicherter Fernverkehr und neue Mobilitätsangebote.
Ein weiteres Thema des Treffens war das autonome Fahren. Die ostdeutschen Länder wollen Forschung, Entwicklung und praktische Erfahrungen stärker bündeln. Geplant ist eine gemeinsame „Innovationsallianz Autonomes Fahren“. Ziel ist, neue Technologien nicht nur in Modellprojekten zu testen, sondern später auch im normalen Straßenverkehr einzusetzen.
Auch die Zulassung reimportierter Simson-Kleinkrafträder spielte eine Rolle. Bislang gibt es in Deutschland unterschiedliche Regelungen für Fahrzeuge aus DDR-Produktion, die ursprünglich ins Ausland verkauft und später wieder nach Deutschland gebracht wurden.
Das Bundesverkehrsministerium hält eine Gleichbehandlung unter bestimmten Voraussetzungen für möglich. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte sollen reimportierte Simsons ebenso behandelt werden können wie Fahrzeuge, die bereits in der DDR zugelassen waren. Voraussetzung ist unter anderem, dass sie bis zum 28. Februar 1992 in Verkehr gebracht wurden und ihre Verkehrssicherheit nachgewiesen ist. Dann soll auch für diese Fahrzeuge eine Höchstgeschwindigkeit von 60 Kilometern pro Stunde möglich sein.
Die ostdeutschen Länder wollen nun gemeinsam mit dem Bund dafür sorgen, dass diese Regelung bundesweit einheitlich angewendet wird.
Außerdem wurde in Gera über ein bundesweites digitales Parkregister gesprochen. Nach niederländischem Vorbild könnte es künftig helfen, Parkverstöße einfacher und digital zu verfolgen.
Die Länder wollen ihre gemeinsamen Forderungen nun weiter konkretisieren und festlegen, welche Verkehrsprojekte in Ostdeutschland besonders dringend sind.
