Über 1,5 Mio. Euro aus der Notfallrücklage des Landes für Landkreis und Gemeinden

Der Landkreis Eichsfeld erhält aus dem Thüringer Landesausgleichsstock 802 000 Euro sowie die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet weitere 727 400 Euro aufgrund nicht benötigter Bedarfszuweisungen.

In Thüringen regelt das Gesetz zum Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen, dass ein Teil der den Kommunen zustehenden Mittel im Landesausgleichsstock einbehalten werden. Gewöhnlich können damit dann im Bedarfsfall Kommunen in finanzieller Schieflage zusätzlich unterstützt werden.

Der Eichsfelder Landtagsabgeordnete Thadäus König erklärt dazu: „In den
Haushaltsverhandlungen der letzten beiden Jahre hat sich die CDU-Fraktion erfolgreich für eine bessere finanzielle Ausstattung der kommunalen Familie eingesetzt. Auch das von der CDU-Fraktion initiierte „Kleine-Gemeinden-Programm“ hat sich in den letzten beiden Jahren bewährt. Danach erhalten alle kreisangehörigen Gemeinden 250 Euro pro Kopf für bis zu 200 Einwohner, d.h. max. 50 000 Euro. So sind die Zuweisungen des Landes gestiegen, wodurch der Anteil der Kommunen in finanzieller Notlage
gesunken ist.

Wegen nicht benötigter Bedarfszuweisungen ist der Landesausgleichsstock infolgedessen angeschwollen und wird nun teilweise abgeschöpft, um an die Kommunen ausgeschüttet zu werden.“ Die meisten Gemeinden profitieren von dieser Ausschüttung. Von den insgesamt rund 1,5 Mio. Euro für den Landkreis Eichsfeld und seine Gemeinden entfallen so z. B. auf Dingelstädt 44 000 Euro, auf Heilbad Heiligenstadt 104 800 Euro und auf Leinefelde-Worbis 146 300 Euro. Sonnenstein erhält 46 800 Euro, Effelder 13 400 Euro, Hohes Kreuz 12 100 Euro, Niederorschel 44 800 Euro und Teistungen 13 700 Euro, um nur einige zu nennen.

„Insbesondere für Teistungen und Worbis als staatlich anerkannte Erholungsorte habe ich noch die gute Nachricht, dass der von unserer Fraktion initiierte Plenarantrag zur Tourismusförderung im Landtag eine Mehrheit gefunden hat,“ so der Abgeordnete. Darin wird die Landesregierung beauftragt, die staatlich anerkannten Erholungsorte zu
fördern, um Investitionen in touristische Infrastruktur auf kommunaler Ebene zu sichern.

„Die CDU-Fraktion hatte sich maßgeblich dafür ​ eingesetzt, dass u. a. auch unsere Erholungsorte Teistungen und Worbis über das Corona-Sondervermögen Unterstützung erfahren haben. So erhielt Teistungen allein 2020 darüber 82,6 Tsd. Euro und Leinefelde-Worbis 275,5 Tsd. Euro. Mit diesem Antrag machen wir deutlich, dass es für die Erholungsorte eine dauerhafte Förderung braucht, um mit den Kurorten
konkurrieren zu können“, so König abschließend. Somit können die beiden Gemeinden künftig auf dauerhafte Förderung hoffen.
Bernhard Schauer
Wahlkreisbüro Dr. Thadäus König MdL

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