Leinefelde. Der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis kommt am Montag, 15. Juni 2026, zu seiner 13. Sitzung in der Wahlperiode 2024 bis 2029 zusammen. Beginn ist um 16:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43.
Auf der Tagesordnung stehen mehrere wichtige Beratungs- und Beschlussvorlagen. Nach der Eröffnung der Sitzung, der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung soll zunächst ein nachrückendes Stadtratsmitglied gemäß Thüringer Kommunalordnung verpflichtet werden. Außerdem wird über die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23. März 2026 beraten.
Ein größerer Teil der Sitzung befasst sich mit den Beratungsgegenständen, die der Hauptausschuss am 1. Juni 2026 vorgelegt hat. Dazu gehört unter anderem die Bildung der Ausschüsse. Außerdem geht es um überplanmäßige Ausgaben beim Bauvorhaben „Neugestaltung Eingangsgebäude Bärenpark und Aufwertung Caravan-Stellplätze“ im Ortsteil Worbis sowie um überplanmäßige Ausgaben beim Bauvorhaben „Händelstraße/Grüne Achse“ in Leinefelde.
Auch der Jahresabschluss 2022 steht auf der Tagesordnung. Dabei geht es um über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022. Weiter beraten die Stadtratsmitglieder über die Abwicklung des Haushaltsjahres 2025 anhand eines Controllingberichts.
Weitere Themen sind der Billigungsbeschluss zum Vorentwurf des „Sachlichen Teilplans Energie“ für die Stadt Leinefelde-Worbis, die Aufhebung eines früheren Beschlusses zum Umlegungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 42 „Bei der Ziegelei“ im Ortsteil Birkungen sowie ein Grundsatzbeschluss zur energetischen Sanierung der Glasfassade an der Westseite des Leine-Bades und zur Ersatzbeschaffung der Röhrenrutsche.
Außerdem liegt dem Stadtrat ein Absichtsbeschluss zur gemeinsamen Errichtung und Betreibung einer zentralen Atemschutzwerkstatt im Zuge der kommunalen Zusammenarbeit im Stadtgebiet Leinefelde-Worbis vor.
Unter dem Punkt Anträge stehen drei Themen auf der Tagesordnung. Die Fraktion DIE beantragt die Rücknahme der Erhöhung der Vergnügungssteuer. Die Fraktion CDU/FDP bringt die Anschaffung einer mobilen Blitzeranlage ein. Die Fraktion FW-EIC/ÖdP beantragt die Prüfung einer Anpassung der Ampelschaltung im Ortsteil Worbis.
Bürgerinnen und Bürger haben zu Beginn der öffentlichen Sitzung die Möglichkeit, Fragen zu Themen der Tagesordnung zu stellen. Weitere Bürgeranfragen sind am Ende der öffentlichen Sitzung vorgesehen. Danach folgt der nichtöffentliche Teil.
