Am Montag, 5.12.2022, findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, Zentraler Platz 2, die 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2022
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen - Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 21.11.2022 und 05.12.2022 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH Vorlage: 253/2022
6.2. Überplanmäßige Ausgabe zur Unterhaltung des Kommunalwaldes der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2022 Vorlage: 260/2022
6.3. Überplanmäßige Ausgabe Touristische Erschließung des Außengeländes Burg Scharfenstein Vorlage: 268/2022
6.4. Überplanmäßige Ausgabe zur Weiterleitung des Zuschusses für die
Elternbeitragsfreiheit Vorlage: 283/2022
6.5. Außerplanmäßige Ausgabe Investitionskostenanteil „Berg“ im Ortsteil Hundeshagen Vorlage: 281/2022
6.6. Außerplanmäßige Ausgabe für die Herrichtung des Grünschnittannahmeplatzes im Ortsteil Leinefelde Vorlage: 280/2022
6.7. Überplanmäßige Ausgabe für Investitionen Eigenbetrieb KLW
Vorlage: 255/2022
6.8. Überplanmäßige Ausgabe für laufende Unterhaltung Eigenbetrieb KLW
Vorlage: 254/2022
6.9. Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 266/2022
6.10. Finanzplanung 2023-2026 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ Vorlage: 267/2022
6.11. 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 248/2022
6.12. 1. Änderung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 249/2022
6.13. 4. Änderung zur Vergnügungssteuersatzung vom 18.11.2009 der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 286/2022
6.14. Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Leinefelde-Worbis mit den Städten Heilbad Heiligenstadt und Dingelstädt, Vorlage: 224/2022
6.15. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“, Ortsteil Leinefelde“ Vorlage: 234/2022
6.16. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“ im Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 235/2022
6.17. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 165 Multifunktionshalle Boschstraße, Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 273/2022
6.18. Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6 – 2. Änderung „Vorm Pfaffenstieg“, Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 287/2022
6.19. Offenlegungsbeschluss zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 289/2022
6.20. Offenlegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 164 „Bildungscampus Herderstraße“ OT Leinefelde Vorlage: 288/2022
6.21. Abwägungsbeschluss für das B-Plan-Verfahren Nr. 81 2. Änderung „Am
Teichhof/Estrich“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 284/2022
6.22. Satzungsbeschluss für das B-Plan-Verfahren Nr. 81 2. Änderung „Am Teichhof/Estrich“ Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 285/2022 - Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
