Nicht mal eine Stunde hat die Stadtratssitzung heute Abend in Leinefelde gedauert. Exakt 18.51 Uhr konnte der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller die öffentliche Sitzung schließen. Selten herrschte so große Einigkeit unter den Mitgliedern des Stadtrates wie heute. Als es um die Abstimmung zum Haushalt 2024 ging, stimmten alle dafür, es gab keine Enthaltung und auch keine Gegenstimme. Bürgermeister Christian Zwingmann zeigte sich sehr erleichtert und sprach allen seinen Dank aus.
Die Reihen für die Besucher blieben zu dieser Sitzung leer, lediglich drei waren in den Wasserturm gekommen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung gab es von ihnen aber keine Fragen, was auch selten vorkommt. Vorab wurde drei Stadtratsmitgliedern für runde Geburtstage gratuliert: Michael Friese (50 Jahre), Hartmut Geller (70 Jahre) und Karl Edmund Vogt (80 Jahre). Bürgermeister Christian Zwingmann informierte über die Einweihung des neuen Teil des Gewerbegebietes in Beuren, über die erfolgreiche Vermarktung des Gewerbegebietes in Breitenbach und auch über die erfolgreiche Haushaltsentwicklung in den vergangenen zwei Jahren und einen derzeit gigantischen Haushalt. Immerhin beträgt das Gesamtvolumen mehr als 81 Millionen Euro.
Die Stadtratssitzung hatte nur ein Hauptthema: der Haushaltsplan 2024. Eigentlich hätte er schon im Dezember verabschiedet werden sollen, aber der Entwurf war nicht stimmig und musste des öfteren überarbeitet werden. Jetzt scheint alles in den sprichwörtlich trockenen Tüchern zu sein. Die Kommunalaufsicht muss aber noch ihren Segen dazu geben.
Tobias Otto, Fachbereichsleiter der Hauptverwaltung, stellte den Haushaltsplan vor der Abstimmung in Schwerpunkten vor. Der Plan selbst ist auf über 530 Seiten festgeschrieben. Dank digitaler Technik muss er nicht ausgedruckt werden. Die Stadt nimmt einen Kredit in Höhe von 6,6 Millionen Euro auf. Über 36 Millionen an Investitionen sind geplant und mehr als 28 Millionen Einnahmen werden erwartet. Acht Millionen Euro sind Eigenmittelbedarf, rund fünf Millionen davon werden aus dem Haushalt erwirtschaftet, erklärte Tobias Otto zum Kern des Haushaltes.Die Kreditaufnahme von 6,6 Millionen Euro sei nötig, da die Stadt noch andere Kredite tilgen muss. Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich wie folgt entwickelt: in 2022 betrug sie 1.539 Euro, in 2023 dann 1.496 Euro und in 2024 wird sie auf 1.669 Euro steigen.
Die Haushaltssatzung zeigt einen Überschuss im Ergebnishaushalt von rund 3,4 Millionen Euro und der Überschuss im Finanzplan Verwaltungstätigkeit 5,8 Millionen Euro.
Vor der Abstimmung gaben noch Susann Mai von der ÖDP, Ludwig Opfermann von der Linken und Michael Apel von der CDU ein Statement ab. Alle gaben vorbehaltlos ihr ok für den Haushalt, so wie er in den vergangenen Monaten erarbeitet wurde.
Kurz vor der Kommunalwahl kommt der Stadtrat ein letztes Mal zu einer Sitzung in dieser Formation zusammen.
Ilka Kühn
