Hauptausschuss mit wichtigen Beschlüssen

Gestern Nachmittag traf sich der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis zu seiner 20. Sitzung im Rathaus Wasserturm. 13 Beschlüsse standen auf der Tagesordnung. Vom Finanzausschuss waren es vier, bei denen es um außerplanmäßige Ausgaben und Modernisierung ging.

Einer außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 140 000 Euro wurde für die ergänzende Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes „Am Teichhofe“ in der Gemarkung Breitenbach zugestimmt. In der Begründung heißt es u.a.: Im Rahmen der durchgeführten Parzellierung und bedarfsgerechten Grundstücksverkäufen ergibt sich die Notwendigkeit einzelne Teilflächen mit Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen kleinteiliger zu erschließen. Dazu ist es erforderlich die im Grünstreifen entlang der Worbiser Straße in Breitenbach vorhandenen Entwässerungskanalhaltungen bis in den Kahrenweg zu verlängern und Anschlusskanäle auf die neu gebildeten Gewerbebaugrundstücke zu verlegen.

Eine weitere außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100 000 Euro im Zusammenhang mit dem geplanten Katholischen Schulcampus in Leinefelde stimmte der Hauptausschuss ebenfalls zu. Das Geld ist dafür gedacht, die Planungen jetzt voranzutreiben, damit das Bistum schnellst möglichst mit dem Bau beginnen und das Gymnasium und die Regelschule 2025 eröffnen kann.

Für die Burg Scharfenstein muss die Stadt noch einmal 150 000 Euro in die Hand nehmen für Sanierungsarbeiten und bedarfsgerechten Umbau. In der Begründung zu dieser außerplanmäßigen Ausgabe heißt es: Im Rahmen der durchgeführten Sanierungsarbeiten auf der Burg Scharfenstein haben sich einige Umbaumaßnahmen und bedarfsgerechte Änderungen an einigen Bereichen ergeben.

Die permanenten Wasserschäden in den einzelnen oberen Etagen im Turm macht eine dringende Sanierung der Dachfläche und das damit verbundene Fallrohrsystem erforderlich. Ein zusätzlicher Fluchtweg aus dem Burggelände ist aus brandschutztechnischen Gründen nötig und gerechtfertigt. Daraus ergibt sich die zusätzliche Zahl an verschiedenen Verbindungstüren. Aus sicherheitstechnischen Gründen ist eine Zaunanlage an der Burg geplant, um Beschädigungen an Geräten im Außenbereich zu unterbinden. Der Verbinder der Technikgebäude sind aus ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten erforderlich. Im Wirtschaftsgebäude sind der Fußboden und Trockenbauarbeiten zu erledigen, da dort verschiedene Räume wie Garage, Werkstatt und Kühlanlagen untergebracht sind.

Auch diesem Beschluss stimmten die Hauptausschussmitglieder einstimmig zu. Einig waren sie sich auch, als es um die Modernisierung von Straßenlampen ging. Es betrifft die Birkunger Straße in Leinefelde und die Worbiser Straße in Breitenbach. In der Begründung heißt es: Aktuell sind sowohl in der Birkunger Straße in Leinefelde, als auch in der Worbiser Straße in Breitenbach die Straßenbeleuchtungsanlagen noch mit Natriumdampflampen bestückt. Diese haben zum Teil noch eine Leistungsaufnahme von über 260 Watt. Aufgrund der Höhe der Anlagen ist eine komplette Modernisierung mit den aktuellen Mitteln finanziell nicht darstellbar. Eine Umrüstung auf LED-Retrofit ist nach dem Sonderprogramm Klimaschutz nicht förderfähig.

Im Zuge der Maßnahme wird daher der gesamte Leuchtenkopf auf moderne LED-Technik (Philips Luma) umgerüstet. Dies ist in Anbetracht der Rahmenbedingungen die kosten- und energieeffizienteste Maßnahme. In den Nachtstunden ist zudem eine Leistungsreduzierung eingeplant um die langfristigen Betriebskosten noch weiter zu senken. Je nach Leuchtdauer ist mit einer Amortisation der Investitionskosten binnen 2-3 Jahren zu rechnen.

Die Umsetzung der Modernisierungsmaßnahme erfolgt durch die Vertragspartner TEN & SWL, in ihrem jeweiligen Vertragsgebiet.

Die Maßnahme wird über das Sonderprogramm Klimaschutz (Richtlinie des Freistaates Thüringen für die Zuweisungen an Gemeinden und Landkreise für Klimaschutz) über eine Festbetragsfinanzierung gegenfinanziert. Für diese Maßnahme stehen 48.000 € bereit.

Bei den weiteren Beschlüssen ging es um Baumaßnahmen, über die extra berichtet wird.

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