Leinefelde. Heute findet um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis, die 27. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Christian Zwingmann herzlich einlädt. Die Tagesordnung ist sehr umfangreich:
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2022
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen - Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 06.02.2023
vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Betrieb gewerblicher Art Burg Scharfenstein – Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Vorlage: 47/2023
6.2. Betrieb gewerblicher Art Landesgartenschau 2024 der Stadt Leinefelde-Worbis –
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Vorlage: 199/2022 2. Ergänzung
6.3. Betrieb gewerblicher Art Landesgartenschau 2024 der Stadt Leinefelde-Worbis –
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Vorlage: 200/2022 2. Ergänzung
6.4. Betrieb gewerblicher Art Landesgartenschau 2024 der Stadt Leinefelde-Worbis –
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Vorlage: 201/2022 2. Ergänzung
6.5. Betrieb gewerblicher Art- Landesgartenschau – Feststellung des Jahresabschlusses
2021 Vorlage: 51/2023
6.6. Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – Ausübung des Wahlrechts (2b UStG) Vorlage: 199/2016 1. Ergänzung
6.7. Aufhebung des Beschlusses 248/2022 – 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt
Leinefelde-Worbis Vorlage: 248/2022 2. Ergänzung
6.8. 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Säle und
Dorfgemeinschaftshäuser Vorlage: 251/2019 1. Ergänzung
6.9. Benutzungs- und Entgeltordnung für das Veranstaltungsgelände und das
Mehrzweckgebäude auf dem Scharfenstein Vorlage: 55/2023 - Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 08.02.2023
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Aufstellungsbeschluss zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 166 „Sondergebiet Photovoltaikanlage /
Energieerzeugung“, Ortsteil Kirchohmfeld Vorlage: 40/2023
7.2. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 166
„Sondergebiet Photovoltaikanlage / Energieerzeugung“, Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 41/2023
7.3. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 162 „Birkunger Straße,
Ortsteil Leinefelde Vorlage: 37/2023
7.4. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 141 „LGS2025-Augarten an der Ohne“, Ortsteil
Leinefelde Vorlage: 38/2023
7.5. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 141 „LGS2025-Augarten an der Ohne“, Ortsteil
Leinefelde Vorlage: 39/2023 - Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
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