Die Stadt Leinefelde-Worbis kann nun auf die Genehmigung des Haushaltes für 2023 durch die Kommunalaufsicht hoffen. Gestern hat der Stadtrat in einer Sondersitzung die Weichen dafür gestellt. Die Stadt musste noch einige Korrekturen vornehmen. Es mussten aber keine Zahlen verändert werden, so Verwaltungschef Tobias Otto. In der Sitzung erklärte er, worauf es ankam.
Aus der Begründung: Im Rahmen der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit kam es zu zwei Änderungen des städtischen Haushaltes, die eine erneute Beschlussfassung bedingen. Zum einen betrifft es die Rückzahlung des Darlehens an die WVL. Diese wird von nun an als Rückzahlung von Liquiditätskrediten dargestellt. Zum anderen wird der Zuschuss an den Eigenbetrieb KLW nicht mehr als Tilgungszuschuss gesehen, die Zuweisung erfolgt als Zuführung zur Rücklage. Die beschriebene Änderung WVL führt zu einer Änderung der am 20.03.2023 beschlossenen Haushaltssatzung. Aus diesem Grund ist der Ergänzungsbeschluss notwendig und ersetzt den Beschluss vom 20.03.2023.
Bürgermeister Christian Zwingmann sagte, dass es kürzlich ein sehr gutes Arbeitsgespräch mit dem Landrat gegeben habe. Der Landrat habe sich u.a. auch dahingehend geäußert, dass die Stadt gute Chancen hinsichtlich des aufgestellten Haushaltsplanes nun habe.
