Da es gestern im Stadtrat von Leinefelde-Worbis im Wasserturm Leinefelde zu unschönen Diskussionen kam und vermutlich einigen gar nicht klar ist, was ein Stadtrat ist, hier eine Antwort:
Ob große Bauprojekte, neue Kitas oder der Haushalt der Stadt – über all das entscheidet der Stadtrat. Doch ist er mehr als nur ein Verwaltungsorgan: Er ist ein politisches Gremium, das den Willen der Bürgerinnen und Bürger repräsentiert (repräsentieren sollte)!
Ist der Stadtrat ein politisches Gremium?
Ja – der Stadtrat ist eindeutig ein politisches Gremium. Er ist das zentrale Organ der kommunalen Selbstverwaltung und entscheidet über alle wesentlichen Angelegenheiten einer Stadt oder Gemeinde.
Im Stadtrat treffen Vertreter unterschiedlicher politischer Richtungen aufeinander. Sie diskutieren, verhandeln und fassen Beschlüsse zu Themen wie Haushaltsplanung, Bauvorhaben, Infrastruktur, Bildung oder Kultur. Auch wenn viele Entscheidungen sachorientiert sind, fließen politische Überzeugungen immer mit ein – etwa wenn es um Investitionen, Einsparungen oder die Ausrichtung kommunaler Projekte geht.
Der Stadtrat ist also kein unpolitisches Verwaltungsorgan, sondern ein demokratisch legitimiertes Gremium, in dem Politik auf lokaler Ebene gemacht wird – oft näher an den Menschen als in Landtag oder Bundestag.
Die Mitglieder des Stadtrats werden bei den Kommunalwahlen gewählt, meist auf Listen von Parteien oder Wählergemeinschaften. Sie bringen politische Überzeugungen mit, verhandeln über Mehrheiten und treffen Entscheidungen, die das Leben vor Ort unmittelbar beeinflussen.
Auch im Stadtrat von Leinefelde-Worbis zeigt sich: Politik beginnt nicht erst in Berlin oder Erfurt, sondern ganz konkret vor der Haustür. Ob es um Investitionen in Schulen geht, um Verkehrsführung oder den Umgang mit Fördermitteln – in all diesen Fragen prallen Meinungen aufeinander, wird diskutiert, gerungen, manchmal gestritten. Und neuerdings bekommt die Presse immer mehr Schelte, was bis zu persönlichen Beleidigungen geht.
Am Ende sollte es dem Stadtrat immer um eines gehen: die Verantwortung für die Stadt gemeinsam zu tragen – mit politischem Profil, demokratischer Legitimation und im besten Fall mit Blick auf das große Ganze.
Ilka Kühn
