100 Prozent einstimmig

Stadtratsitzung in der Siechenhalle in Birkungen. Foto. Ilka Kühn

Birkungen. Das erlebt man höchst selten, dass sich ein Stadtrat mit vier Fraktionen und 30 Mitgliedern zu 100 Prozent einig ist bei rund 20 zu fassenden Beschlüssen. So geschehen heute Nachmittag in der Festhalle „Im Siechen“ in Birkungen, dem derzeitigen Tagungsort des Stadtrates. Die Obereichsfeldhalle steht ja nicht zur Verfügung. Aber auch in Birkungen klappte organisatorisch alles reibungslos und technisch gabs auch keine Probleme. Es war reichlich Platz, fasst diese Halle doch einige hundert Leute, wie man schon bei Veranstaltungen erlebt hat. Allerdings Besucher kamen heute nicht, obwohl auch einige dabei sein konnten.

Zu Beginn machte Marko Grosa seine Ausführungen, in denen er die vergangenen Wochen Revue passieren lassen. Das Nordthüringer Impfzentrum wurde eröffnet und es gibt täglich freie Termine. Die zweite freudige Nachricht für viele war wohl, dass die Südlink Trasse nun die Stadt nicht mehr trifft, erklärte der Bürgermeister. Die Stadt interessiert sich aber für die Pläne mit dem Kalibergbau und wird das Vorhaben unterstützen. Probebohrungen soll es in Kaltohmfeld geben, wenn dort nichts gefunden wird, dann auch in Kirchohmfeld und Wintzingerode. Grosa erinnerte daran, was der Bergbau im Eichsfeld für eine Bedeutung einst hatte.

Der Bau der 255 Fertig-Garagen lässt noch ein bisschen auf sich warten. Aber im September sollen sie dann stehen, hofft Marko Grosa. Er ging in seiner Rede noch auf das neue Büro der Landesgartenschau ein und teilte in diesem Zusammenhang mit, dass es 22 Investoren gäbe, die gern investieren wollen. Die Stadt wird sich künftig auch mehr mit dem Thema Klimaschutz befassen und hat einen Klimaexperten eingestellt.

Ärgerlich sei, dass die Stadt Leinefelde-Worbis für ein Leader-Projekt erneut eine Ablehnung erhalten hat und das kaum zu verstehen sei. In seinen Ausführungen ging das Stadtoberhaupt auch auf die Ernennung des neuen Stadtbrandmeisters ein, auf Schwierigkeiten mit der Ampelanlage auf der Hauptkreuzung in Leinefelde, auf finanzielle Dinge wie die Prüfung durch das Finanzamt und dass die Stadt leistungsfähig sei. Das Thema geplante Umgehungsstraße Birkungen (für Reifenstein) riss er nur an, dazu sprach Ortsteilbürgermeister Michael Apel deutliche Worte.

Der befürchtete große Steuerausfall für die Stadt ist nicht gekommen, so dass die Stadt jetzt auch 1,2 Millionen Euro zurückbezahlen muss. Bei der Kreisumlage wird sich auch nichts ändern. Mit der Zahlung von 8 Millionen Euro ist Leinefelde-Worbis der größte Kreisumlagenzahler im Landkreis.

Natürlich gab es auch noch ein paar Bemerkungen zum Thema Krankenhaus und dass in Zukunft zwei Häuser an unterschiedlichen Standorten wohl nicht mehr förderfähig seien.

Franz Jaworski

Gewählt wurde heute auch. Durch das Ausscheiden von Wolfgang Schug musste der Posten des stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden neu besetzt werden. Gewählt wurde in geheimer Abstimmung. Bis auf eine Stimme waren alle für Franz Jaworski, der die Wahl auch annahm.

Das Mitglied des Stadtrates Jörg Weiterer belegt die freien Plätze von Wolfgang Schug im Sozialausschuss, Bauausschuss und im Aufsichtsrat der Sport- und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH.

Die öffentliche Sitzung, bei der es noch einige Anregungen und Fragen der Stadtratsmitglieder gab, war nach zweieinviertel Stunde bereits zu Ende und auch die nicht öffentliche Sitzung ging rechtzeitig zu Ende, damit Fußballfreunde noch die EM verfolgen konnten. Ach so, eins noch: Heinz Rudolf Kunze wird voraussichtlich sein Konzert bei der Burg Scharfenstein geben können. Es gäbe erste vorsichtige, positive Ansätze, dass dieses Event stattfinden kann, so Marko Grosa.

Ilka Kühn