Erfurt/Berlin. Thüringen macht im Bundesrat Druck für strengere Regeln im Umgang mit sozialen Medien – vor allem zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. In der Sitzung am Freitag hat der Chef der Staatskanzlei, Stefan Gruhner, eine gemeinsame Initiative mit Niedersachsen als „dringend notwendigen Schritt“ bezeichnet.
Im Kern geht es um klare Altersgrenzen und verbindliche Regeln für Plattformen. Konkret fordern die beiden Länder ein Verbot sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren. Für Jugendliche unter 16 Jahren soll es nur noch einen streng regulierten, altersgerechten Zugang geben. Hintergrund ist vor allem die Funktionsweise vieler Plattformen: Inhalte werden gezielt so ausgespielt, dass Nutzer möglichst lange online bleiben. Gerade junge Menschen seien diesen Mechanismen oft schutzlos ausgeliefert.
Gruhner machte deutlich, dass es nicht bei Appellen bleiben könne. Neben Medienbildung und der Verantwortung der Eltern brauche es vor allem klare gesetzliche Vorgaben. Ziel sei ein ausgewogener Ansatz: Schutz ja – aber ohne die digitale Teilhabe grundsätzlich einzuschränken. Gleichzeitig soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene für strengere Plattformregeln und eine verlässliche Altersprüfung einzusetzen.
Auch Ministerpräsident Mario Voigt unterstützt den Vorstoß. Er spricht von einer Pflicht der Politik, Kindern eine unbeschwerte Kindheit zu ermöglichen – „mit Freunden statt Followern“. Viele junge Menschen verlören sich in der digitalen Welt, so Voigt. Kinderschutz müsse deshalb auch im Internet konsequent umgesetzt werden.
Die Landesregierung verweist zudem auf konkrete Risiken: Suchtverhalten, Konzentrationsprobleme, Angststörungen oder Depressionen würden zunehmend mit intensiver Social-Media-Nutzung in Verbindung gebracht. Hinzu kommen Gefahren wie Cybergrooming, Hasskommentare und manipulative Inhalte.
Neben dem Thema Jugendschutz standen im Bundesrat weitere Punkte auf der Agenda. So will Thüringen die neuen gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit dem Wolf zügig umsetzen und ein ausgewogenes Wolfsmanagement etablieren. Dabei sollen sowohl der Artenschutz als auch die Interessen der Weidetierhalter berücksichtigt werden.
Ein weiteres Thema war die Krankenhausreform. Thüringen setzt sich dafür ein, das Pflegebudget gezielter einzusetzen und Fehlentwicklungen zu korrigieren. Pflegekräfte sollen wieder stärker in der direkten Patientenversorgung eingesetzt werden. Für den Freistaat nahm neben Gruhner auch Gesundheitsministerin Katharina Schenk an der Sitzung teil.
