Thüringen. In einem aktuellen Prüfbericht kritisiert der Thüringer Rechnungshof, dass die Verwaltungsdigitalisierung in den Kommunen zu langsam vorankomme und noch nicht den gesetzlich vorgegebenen Standards entspreche.
„Wir haben das Probleme erkannt und auf dieser Basis die Digitalstrategie ‚Smart State‘ konzipiert“, sagt Digitalstaatssekretärin/CIO Milen Starke. „Wir haben den Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden intensiviert und unterstützen die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen.“
Mit den Maßnahmen aus der Digitalstrategie werde die Steuerung der Digitalisierung zentralisiert und vereinheitlicht, so Starke. Das Thüringer Digitalministerium definiert klare Standards und unterstützt Kommunen, indem Basisdienste zentral bereitgestellt und finanziert werden.
Aktuell erfolgt gemeinsam mit der KIV Thüringen GmbH als kommunalen IT-Dienstleister ein Pilotprojekt, in welchem die IT der Kommune Lauscha in die Thüringer Verwaltungscloud migriert wird. Im wieder einberufenen kommunalen Beirat eGovernment gibt es einen intensiven Austausch mit den Kommunen zur Verwaltungsdigitalisierung.
Das im TMDI angesiedelte Team Kommunalberatung berät die Kommunen bei der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG). „So haben sich mittlerweile eine Austauschplattform und diverse Workshopgruppen zwischen dem Land und der kommunalen Ebene etabliert“, betont die Digitalstaatssekretärin. „Diese ermöglichen uns eine transparente und gleichberechtige Kommunikation sowie gemeinsame e-Government-Projekte.“
Digitalstaatssekretärin/CIO Milen Starke verweist auf den Erfolg der jüngsten Zusammenarbeit: „Das Projekt zur elektronischen Wohnsitzanmeldung wurde innerhalb von nur wenigen Monaten umgesetzt. Aktuell nutzen bereits 100 von ca. 180 Thüringer Kommunen aktiv diesen Online-Dienst.“
Die im Februar geschlossene Kooperationsvereinbarung des Landes mit dem Bund sei ein weiterer wichtiger Schritt, um die Kommunen bei der Digitalisierung zu unterstützen. „Bund und Land übernehmen gemeinsam den standardisierten Rollout von ausgewählten Online-Diensten in Thüringer Kommunen. Das umfasst die technische Integration, die Organisation in den Kommunen sowie die Begleitung bis zur Betriebsfähigkeit.“
