Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt den von der CDU Deutschlands gefassten Parteitagsbeschluss für eine Social-Media-Regulierung für Kinder. Ziel des Beschlusses ist es, Kinder und Jugendliche besser zu schützen, demokratische Diskurse zu stärken und Medienvielfalt zu sichern.
„Wer die Kindheit schützt, schützt die Zukunft unseres Landes. Kinder sind keine Versuchskaninchen für Geschäftsmodelle, die auf maximale Aufmerksamkeit und emotionale Abhängigkeit setzen“, erklärt die Sozial- und Familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Claudia Heber.
„Freiheit im digitalen Raum braucht klare Leitplanken. Wo Algorithmen gezielt polarisieren und Radikalisierung befeuern, darf der Staat nicht tatenlos zusehen. Hassrede und Desinformation sind keine zielführenden Begleitmittel des Erwachsenwerdens, deshalb bin ich auch unserem Ministerpräsidenten Mario Voigt sehr dankbar, der diese Initiative bereits seit Monaten vorantreibt“, so Heber, die selbst auch Delegierte des Parteitags in Stuttgart war.
Die CDU Deutschlands setzt sich für eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für soziale Netzwerke, eine verpflichtende und datenschutzkonforme Altersverifikation sowie einen besonderen Schutz bis zum 16. Lebensjahr ein. Plattformbetreiber sollen bei Verstößen mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Zudem fordert die CDU Transparenzpflichten für Algorithmen und eine schnellere Löschung rechtswidriger Inhalte. Besonders wichtig sei der Schutz vor suchtverstärkenden Mechanismen und manipulativer Beeinflussung, so Heber.
Neben Regulierung setzt die CDU auf Prävention und Bildung. Medienkompetenz soll verbindlich in Schulen gestärkt, Eltern besser einbezogen und analoge Lebenswelten – von Sportvereinen bis zur Jugendarbeit – gezielt unterstützt werden. Heber: „Es geht nicht um digitale Abschottung, sondern um die Ermöglichung eines digitalen Erwachsenwerdens. Es geht um klare Regeln dort, wo unsere Kinder besonderen Schutz brauchen. Wir wollen sie stärken. Schutz, Aufklärung und Verantwortung gehören schlicht zusammen. Auch im Digitalen gilt: Der Mensch steht im Mittelpunkt, nicht der Algorithmus.“
Christian Voigt
