Leinefelde. Am Montag, 9. März 2026, kommt der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Beginn ist um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Wasserturm in der Bahnhofstraße.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen zahlreiche Themen, die für die Entwicklung der Stadt von Bedeutung sind. Dazu gehören unter anderem mehrere Bau- und Planungsangelegenheiten. So soll über den Satzungsbeschluss zur zweiten Änderung des Bebauungsplans „Am Anspann“ im Ortsteil Breitenbach beraten werden. Auch Änderungen im Umlegungsverfahren zum Bebauungsplan „Bei der Ziegelei“ im Ortsteil Birkungen stehen zur Diskussion. Zudem geht es um die öffentliche Widmung von Parkplätzen im Stadtgebiet.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung sind verschiedene Jahresabschlüsse. Der Hauptausschuss beschäftigt sich unter anderem mit dem Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis“ sowie mit der Entlastung der Werkleitung. Außerdem soll eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2025 beauftragt werden. Auch der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes steht zur Beratung.
Im Bereich Finanzen geht es unter anderem um den Jahresabschluss 2021 der Stadt Leinefelde-Worbis sowie um die Entlastung des Bürgermeisters für dieses Haushaltsjahr. Darüber hinaus werden mehrere Jahresabschlüsse von Tochterunternehmen der Stadt behandelt, darunter die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH sowie die Land- und Forstwirtschaft Leinefelde-Worbis GmbH.
Diskutiert werden außerdem außerplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung neuer Parkscheinautomaten sowie eine Neufassung der Gebührenordnung für Parkgebühren.
Ein zentraler Punkt der Sitzung ist der Haushaltsplan für das Jahr 2026. Der Hauptausschuss berät über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt sowie über die mittelfristige Finanz- und Ergebnisplanung bis zum Jahr 2029.
Darüber hinaus liegen zwei Anträge vor. Einer davon betrifft die Prüfung einer möglichen Auflösung der Sport- und Freizeit GmbH. Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der Prüfung von Videoüberwachung an ausgewählten öffentlichen Bereichen.
Bürgerinnen und Bürger haben zu Beginn sowie am Ende der öffentlichen Sitzung Gelegenheit, Fragen zu stellen. Anschließend schließt sich ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung an.
