Angesichts des anhaltenden Geburtenrückgangs spricht sich die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für eine grundlegende Reform der Familienbesteuerung aus. Claudia Heber, familienpolitische Sprecherin der Fraktion, fordert, das bewährte Ehegattensplitting zu einem echten Familiensplitting weiterzuentwickeln. Dabei soll die Steuerlast mit jedem Kind weiter sinken.
„Die sinkende Geburtenrate ist ein Weckruf – besonders für Thüringen. Wir brauchen schnell familienpolitische Maßnahmen, die bei der breiten Mitte der Gesellschaft ankommt“, so Heber mit Blick auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts. Demnach liegt die Geburtenrate bundesweit nur noch bei 1,35 Kindern je Frau – ein Rückgang, um zwei Prozent. In Thüringen ist die Entwicklung besonders dramatisch: Mit nur 1,24 Kindern je Frau wurde ein historischer Tiefstand erreicht – sieben Prozent weniger als im Vorjahr.
„Wir sehen: Es sind nicht nur einzelne Milieus betroffen, sondern gerade auch die Mittelschicht. Familien mit Kindern tragen hohe Lasten – finanziell, organisatorisch und gesellschaftlich. Wer diese Lasten schultern will, braucht ein Steuersystem, das mitdenkt“, betont Heber.
Studien des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung zeigen für die Regionen innerhalb der europäischen Union seit den 2010er Jahren einen Zusammenhang zwischen höherem Pro-Kopf-Einkommen und höherer Geburtenraten – wenn das Umfeld stimmt. „Das bedeutet: Mehr finanzielle Eigenständigkeit und planbare Unterstützung schaffen Vertrauen – und fördern die Bereitschaft, (mehr) Kinder zu bekommen“, so Heber.
Ein entsprechender Antrag zum Familiensplitting wurde im Juni gemeinsam von CDU, SPD und BSW in den Thüringer Landtag eingebracht. Ziel ist, eine steuerliche Entlastung von Familien, die mit jedem weiteren Kind ansteigt.
„Wir müssen aufhören, mit vielen kleinen Programmen punktuell zu fördern, was der Fiskus zuvor an anderer Stelle wieder einkassiert hat – teilweise sogar unterhalb des Existenzminimums von Kindern. Familien brauchen keine Symbolpolitik, sondern vor allem strukturelle Entlastung“, fordert Heber. „Die neue Thüringer Landesregierung wie auch die neue Bundesregierung haben angekündigt, demografische Herausforderungen entschlossen anzugehen. Wir legen dazu einen konkreten Vorschlag vor, der dauerhaft wirkt.“
