Thüringen. Justizministerin Beate Meißner strebt in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit eine weitere organisatorische Stärkung im Bereich der Asylverfahren an. Dazu soll es in Abstimmung mit dem Präsidenten des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes noch bis Ende Juni einen „Fachjuristischen Dialog“ geben.
„Die Herausforderungen in der Asylrechtsprechung sind aktuell groß. Das ist bekannt und wir werden die Kolleginnen und Kollegen so unterstützen, dass sie ihre Aufgaben weiterhin zuverlässig und rechtssicher erledigen können“, sagt Meißner im Hinblick auf aktuelle öffentliche Äußerungen der Richterschaft. „Dazu möchte ich das Gespräch mit den Betroffenen direkt führen, um gemeinsam kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bewältigung der gestiegenen Eingangszahlen und die Verkürzung der Verfahrungsdauern im Asylbereich.“
Das Gespräch soll mit allen an der Asylrechtsprechung beteiligten Bereichen geführt werden. Neben personeller Verstärkung soll es auch um die Rahmenbedingungen wie beispielsweise die Digitalisierung gehen. „Wir lassen die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht allein und wollen gemeinsam Wege finden, um den von der Landesregierung eingeleiteten Richtungswechsel auch in der Justiz umzusetzen“, so die Ministerin.
