Autor: Ilka Kühn (Seite 414 von 857)

Leinefelde. Es war ein langer Kampf bis zum beschlussfähigen Haushaltsplan für Leinefelde-Worbis 2023 wurde von vielen gestern in der Stadtratsitzung betont, aber man habe jetzt den Haushaltsplan mit dem wohl größten Volumen in der Geschichte der Stadt. Fast alle Stadtratsmitglieder waren happy, dass sie den Haushaltsplan beschließen konnten. Nicht so Karl Edmund Vogt von der ÖDP Fraktion. Er sagte, er stimmt dem Haushalt nicht zu und begründete das beispielsweise mit dem, was Worbis alles verloren hat und mit weiteren kommunalpolitischen Fehlentscheidungen. Und ausgerechnet Bürgermeister Christian Zwingmann konnte diesen lang umkämpften Haushaltsplan nicht mit abstimmen. Er war gerade mal auf die Toilette gegangen, als der Stadtrat Vorsitzender über den Haushaltsplan abstimmen ließ. Als Christian Zwingmann wieder in den Sitzungsraum kam, war die Messe sozusagen gesungen, aber er war ja der Verfechter dieses Haushaltsplanes und in seiner Rede wurde deutlich, dass er ihn mit ganzer Seele verteidigt. Vier stimmten gegen den Plan, vier enthielten sich, die anderen waren dafür.

Ilka Kühn

Der Haushalt 2023 für die Stadt Leinefelde-Worbis wurde in der Stadtratsitzung gestern Abend beschlossen. Ein halbes Jahr nach der Vorstellung des Entwurfes im September 2022. Bürgermeister Christian Zwingmann sprach von einem Haushalt, dessen Investitionsvolumen es in der Geschichte der Stadt so nicht nicht gegeben habe. Dennoch muss die Stadt einen Kredit in Höhe von 4,2 Mio Euro aufnehmen. Hier die Rede des Bürgermeisters:

Über die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde entscheidet der Stadtrat bzw. der Gemeinderat. So steht es in der Thür. Kommunalordnung. Deshalb ist es von besonderer Bedeutung, wie jedes einzelne Mitglied dieses Gremiums seine Verantwortung wahrnimmt. Neben dem Haushaltsplan stehen noch einige andere Tagesordnungspunkte heute in der Stadtratsitzung ab 16 Uhr im Rathaus Wasserturm (!) in Leinefelde an, beispielsweise:

Der Schülerfreiwilligentag findet in diesem Jahr am Donnerstag, 29. Juni statt. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung hofft natürlich auf rege Teilnahme. Schülerinnen und Schüler können sich an diesem Tag für ihre Gemeinschaft, den Heimatort oder eine bestimmte Einrichtung engagieren.

Von der Sperrung der Thüringenhalle in Erfurt sind auch die Zwischenprüfungen und Abschlussprüfungen Teil 1 in den gewerblich-technischen IHK-Berufen betroffen. Die für kommenden Dienstag, 21. März 2023 und Mittwoch, 22. März 2023, geplanten Prüfungen in der Thüringenhalle wurden in das Congress Center der Messe Erfurt verlegt.

Auch an diesem Wochenende nahm die Polizeiinspektion Eichsfeld wieder mehrere Anzeigen auf, in denen unbekannte Täter mit Schockanruf oder SMS (mit Nachricht an WhatsApp) versuchten, die Bürger um ihr Erspartes zu bringen. Doch glücklicherweise waren die Bürger wachsam und fielen auf die Trickbetrüger nicht herein.

Heilbad Heiligenstadt. In der Nacht vom 17. zum 18.03.2023 beschädigten unbekannte Täter die Scheiben von zwei auf dem Patientenparkplatz der Kurparkklinik in Heiligenstadt / Felgentor abgestellten Fahrzeugen Smart und Subaru. Dabei hinterließen die Unbekannten einen Schaden von mindestens 500 Euro. Außerdem wurden…..

Susann Mai von der ÖDP (Ökologisch-Demokratischen Partei/ Familie, Gerechtigkeit, Umwelt) lädt im Rahmen der Stadtratssitzung am Montag, 20. März 2023, ab 16 Uhr im großen Sitzungssaal im Wasserturm, Bahnhofstr. 43 in Leinefelde die Anwesenden ein, ihren persönlichen Ökologischen Fußabdruck zu testen.

Leinefelde-Worbis. Am kommenden Montag wird im Rathaus Wasserturm in Leinefelde die 20. Sitzung des Stadtrates durchgeführt. Beginn: 16 Uhr. Es geht u.a. um verschiedene Jahresabschlüsse, den Aufsichtsrat für die Landesgartenschau gGmbH, der Änderung von Benutzungs- und Entgeltordnungen von beispielsweise Sälen und Dorfgemeinschaftshäusern. und um den Haushaltsplan 2023. Die genaue Tagesordnung hier: