Innenminister Maier: „Die Menschen sollen sich sicher fühlen“
Am veergangenen Freitag wurde auf dem Erfurter Anger die Videoaufzeichnungsanlage der Landespolizeiinspektion Erfurt in Betrieb genommen. Sie ist die Erste im Freistaat, die von der Polizei betrieben wird.
Die Videokameras sollen das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stärken, Gefahren abwehren, Straftaten präventiv verhindern und im Ernstfall eine schnelle polizeiliche Reaktion ermöglichen. Die Videoaufzeichnung war von der Erfurter Stadtverwaltung, Teilen des Stadtrates und vielen Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt gewünscht worden. Denn auf dem meistfrequentierten Platz der Erfurter Innenstadt war in den vergangenen Jahren die Zahl der Ordnungswidrigkeiten und Straftaten deutlich angestiegen. Mit durchschnittlich rund 2100 Straftaten im Jahr hat der Anger die höchste Kriminalitätsbelastung in Thüringen.
Innenminister Georg Maier: „Mit der Videoaufzeichnung schaffen wir einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum. Die Menschen sollen sich auf Thüringens größter Einkaufsmeile sicher und wohl fühlen – und zwar zu jeder Tages- und Nachtzeit.“
Nach fast anderthalb Jahren Vorarbeit wurden im Frühjahr an drei zentralen Standorten insgesamt zwölf moderne Kameras (zwei Domekameras und zehn „Multifocal-Kameras“) installiert: vor dem Einkaufszentrum Anger 1, nahe der Skulpturengruppe „Maus und Elefant“ sowie am Angermuseum. Die Technik stammt von der Firma Dallmeier Systems GmbH, die mit ihrer patentierten Kameralösung höchste Anforderungen an Datenschutz und Bildqualität erfüllt. So führt beispielsweise die Zoom-Funktion der „Multifocal-Kameras“ nicht zum Verlust von Informationen. Die Gesamtkosten für Anschaffung, Installation und das Betreiben der Videoaufzeichnung über eine Zeitdauer von fünf Jahren belaufen sich auf zirka 150.000 Euro pro Jahr.
Um Datenschutz und Persönlichkeitsrechte zu wahren, zeichnen die Kameras ausschließlich öffentliche Bereiche auf. Private Schutzzonen wie Fenster, Balkone oder Innenräume werden geschwärzt und können auch nachträglich nicht mehr kenntlich gemacht werden. Während öffentlicher Versammlungen werden die Kameras ausgeschaltet sein. Dies wird durch abgesenkten Sichtschutz und eine rote LED sichtbar signalisiert. Vorgaben des Datenschutzes werden umfassend beachtet. Die Anwendung von Künstlicher Intelligenz ist vertraglich und technisch ausgeschlossen.
Innenminister Georg Maier: „Bildaufzeichnung und Bildübertragung sind datenschutzkonform. Von Anfang an stand das im Fokus. Ergänzende Hinweise des Landesdatenschutzbeauftragten hat die Polizei in den vergangenen Wochen aufgegriffen und umgesetzt. Für den konstruktiven Prozess danke ich allen Beteiligten.“
Um Passanten über die Videoaufzeichnung zu informieren, sind alle Zuwegungen zum Anger und Haltestellen mit Hinweisschildern mit QR-Code versehen. So können Interessierte weiterführende Informationen zum Datenschutz sowie eine Karte mit den Kamerastandorten abrufen. Auch in den Straßenbahnen wird darauf hingewiesen. Die aufgezeichneten Bilddaten werden rund um die Uhr in der Leitstelle des Inspektionsdienstes Erfurt-Nord empfangen und können bei Verdachtsmomenten direkt zur Einsatzunterstützung genutzt werden.
Das Videomaterial wird für maximal 14 Tage gespeichert. Diese Empfehlung des Landesdatenschutzbeauftragten wurde umgesetzt. Zuvor war maximal ein Monat Speicherdauer vorgesehen, so wie es das Polizeiaufgabengesetz (§ 33 Abs. 2 Nr. 1) zulässt. Vom Löschen ausgenommen sind lediglich Sequenzen, die im Zusammenhang mit einer Straftat benötigt werden. Diese werden gesichert und als Beweismittel verwendet. Die Videoaufzeichnung wurde von den verschiedenen Polizeidienststellen (LPD, LPI Erfurt, TLKA) und der Firma Dallmeier im engen Austausch mit der Erfurter Stadtverwaltung, den Erfurter Verkehrsbetrieben, den Stadtwerken Erfurt sowie verschiedenen Handwerksbetrieben umgesetzt.
