Ortsrat stimmte der Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu
Leinefelde. In der jüngsten Sitzung des Ortsteilrats gestern Abend standen verschiedene alte Aufstellungsbeschlüsse auf dem Prüfstand. Die Mitglieder des Ortsteilrades waren sich in allen Punkten einig, somit sind die alten Beschlüsse nun Geschichte. Zum Inhalt der Einzelnen hier:
Auch der Bebauungsplan „Hundeshagener Straße 11“ auf der Tagesordnung. Dabei ging es um das Grundstück des ehemaligen Gasthauses „Goldene Gans gegenüber vom Friedhof. Für dieses Areal war 2021 ein vorhabenbezogener Bebauungsplan (Nr. 157) aufgestellt worden, um Baurecht für ein geplantes Wochenendhaus zu schaffen.
Der Eigentümer war jedoch davon ausgegangen, dass sein Gebäude unter Bestandschutz fällt – eine Einschätzung, die sich inzwischen bestätigt hat. Nach Vorlage alter Unterlagen und einer Genehmigung durch den Landkreis Eichsfeld konnte die Angelegenheit ohne Bebauungsplan geklärt werden. Der Ortsteilrat stimmte deshalb einstimmig dafür, den Aufstellungsbeschluss aus dem Jahr 2021 aufzuheben.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 26/2019 vom 20.03.2017 zum Bebauungsplan Nr. 5 „Am Steinsberge / Martin´s Feld 3. Änderung“ in Leinefelde sollte eine Umwandlung einer vorhandenen Gewerbefläche in ein Sondergebiet Entertainmentcenter erreicht werden. Die Flächen werden jedoch mittlerweile z.B. durch die Firma Maulhardt als ursprünglich festgesetzte Gewerbeflächen genutzt.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 82/2021 vom 14.06.2021 zum Bebauungsplan Nr. 87 – 2. Änderung „Am Lunapark“ in Leinefelde sollte eine Umwandlung der vorhandenen ungenutzten Wohnbauflächen in Flächen für Blühwiesen verfolgt werden. Eine Rückumwandlung von vorhandenen Bauflächen im innerstädtischen Bereich ist aus Sicht der Verwaltung nicht sinnvoll.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 111/2022 vom 30.05.2022 zum Bebauungsplan Nr. 87 – 3. Änderung „Am Lunapark“ in Leinefelde sollte eine Änderung von den Festsetzungen z.B. unter anderem der maximalen Höhe von Stützwänden bis 1,50 m erreicht werden. Das bauaufsichtliche Verfahren, welches zu dem Aufstellungsbeschluss geführt hat, ist jedoch nicht weitergeführt worden. Letztlich hat der Landkreis entschieden, wenn die Leute damit leben können, bleibt die Höhe, hieß es in der Sitzung gestern.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 173/2018 vom 24.09.2018 zum Bebauungsplan Nr. 103 „GE An der Ohne“ in Leinefelde sollte eine Umwandlung von Teilflächen der Kläranlage in ein Gewerbegebiet verfolgt werden. Das Verfahren ruht jedoch seitdem.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 23/2019 vom 25.03.2019 zum Bebauungsplan Nr. 110 „Ergänzung von Garagenstandorten in der Südstadt“ in Leinefelde sollte Baurecht für einen Garagenkomplex geschaffen werden. Das Verfahren ruht jedoch seitdem, da sich Flächen noch nicht im Eigentum der Stadt befinden und teilweise auch durch die Landesgartenschau mit Stellflächen überplant wurden
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 151/2021 vom 27.09.2021 zum Bebauungsplan Nr. 155 SO „Am zentralen Platz“ in Leinefelde sollte Baurecht für ein Sondergebiet für ein Medizinischen Versorgungszentrum / Dialysezentrum mit dazugehörigem Parkhaus geschaffen werden. Das Verfahren wurde jedoch nicht weitergeführt, da der Vorhabenträger von seinen Absichten zurückgetreten ist. Die Stadt hatte auch keinen weiteren Unvestor gesucht.Mittlerweile wird die Fläche durch die LGS genutzt. Der Bauhof hat sie aber hergerichtet.
Mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 261/2019 vom 02.12.2019 zum Bebauungsplan Nr. 128 „Garagenstandort am Solargebäude“ in Leinefelde sollte Baurecht für einen Garagenkomplex geschaffen werden. Das Verfahren ruht jedoch seitdem, da die Fläche durch die Landesgartenschau mit Stellflächen überplant wurde.
