Leinefelde. Im Rathaus Wasserturm kam am Montag der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis zusammen. Mit Pressevertretern waren insgesamt vier Bürger anwesend. Zu Beginn und am Ende der Sitzung hatten sie Gelegenheit, Fragen zu stellen oder sich zu äußern.
Eine Worbiserin nutzte diese Möglichkeit und sprach das Thema Parken am Friedhof in Worbis an. Dort gebe es immer wieder Reibereien. Außerdem äußerte sie Zweifel daran, ob mobile Blitzeranlagen der Stadt guttun würden. Ein Leinefelder äußerte seine Bedenken, wegen des Parkens bei Nutzung des Cafés am Lunapark (Tüffers Garten) und kritisierte auch, dass die Straßenreinigung tagsüber im Einsatz ist und nicht richtig reinigen kann, da überall Autos parken.
Der Hauptausschuss ist ein Gremium, das nicht nur die nächste Stadtratssitzung vorbereitet, sondern in bestimmten Angelegenheiten auch selbst Beschlüsse fassen kann. In der Sitzung ging es unter anderem um Mehrkosten beim geplanten neuen Eingangsgebäude am Bärenpark in Worbis. Die ursprünglich vorgesehene Summe erhöht sich nach den vorliegenden Angaben um 330.000 Euro.
Bauamtsleiter Benjamin Richter begründete die zusätzlichen Kosten. In der Sachdarstellung zum Beschluss heißt es wörtlich: Im Rahmen der Erdarbeiten mussten Mehrmengen an Wurzelstöcken, Baumstümpfen, Beton- und
Fundamentresten entfernt werden. Weiterhin mussten im Bereich der Baugrube und auch außerhalb dieser, vorgefundene Aufschüttungen aus Asche und gemischten Siedlungsabfällen laut Begutachtung der Firma Geotechnik, Heiligenstadt entsorgt werden. Des Weiteren sind die damit
einhergehend erforderlichen Arbeiten wie Bauzaunerweiterung, Schutz des zwischengelagerten Materials und der zusätzliche Bodenaustausch unterhalb der vorher geplanten Gründungssohlen enthalten.
Nicht alle Punkte auf der Tagesordnung mussten vom Hauptausschuss beschlossen werden. Einige Informationen wurden lediglich zur Kenntnis genommen, darunter der Controlling-Bericht der Stadt.
Abgestimmt wurde auch über zwei Anträge, die in den nächsten Stadtrat eingebracht werden sollen. Die Fraktion DIE hatte beantragt, die Erhöhung der Vergnügungssteuer zurückzunehmen. Seit 2022 beträgt der Steuersatz 20 Prozent. Nach dem Antrag sollte wieder der frühere Satz von 12 Prozent gelten. Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten dem Antrag jedoch nicht zu, sondern verwiesen ihn zurück in die Ausschüsse.
Ein weiterer Antrag kam von der Fraktion CDU/FDP. Darin wird gefordert, dass die Stadt eine mobile Blitzeranlage anschafft, die bei Bedarf an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet aufgestellt werden kann. In der Beratung wurde angeregt, den Antrag noch einmal zu überdenken. Statt eines Kaufs könnte möglicherweise auch eine gemietete Anlage in Betracht gezogen werden.
Die nächste Sitzung des Stadtrates ist für den 15. Juni geplant. Dort dürften einige der Themen erneut auf der Tagesordnung stehen.
Ilka Kühn
