Wofür braucht man eine städtische GmbH?

Wir hatten vorgestern das Thema Land- und Forstwirtschaft der Stadt Leinefelde-Worbis aufgegriffen und ein paar Fragen gestellt. Die Antworten hinterlassen vor allem eines: Ernüchterung.

Zwar sind die Aussagen formal korrekt. Die GmbH sei lediglich eine Beteiligungsgesellschaft, halte Anteile an einem Landwirtschaftsbetrieb und nehme selbst kein operatives Geschäft wahr. Doch genau diese Reduktion auf juristische Zuständigkeiten greift zu kurz. Denn die Gesellschaft wurde mit rund 2,3 Millionen Euro öffentlichen Kapitals gegründet. Wer in dieser Größenordnung mit Steuergeld arbeitet, muss sich auch öffentlicher Fragen stellen – nicht nur bilanzieller.

Besonders auffällig ist der Umgang mit den damaligen Gründungsargumenten. Synergieeffekte, Winterdienst, Unterstützung städtischer Aufgaben – all das spielte 2019/2020 eine zentrale Rolle. Heute heißt es lapidar: keine Technik, kein Personal, keine Einbindung möglich. Was einst politisch beworben wurde, wird nun als strukturell unmöglich erklärt. Ohne Einordnung. Ohne Selbstkritik.

Auch im Jahr der Thüringer Landesgartenschau bleibt die GmbH selbst unsichtbar. Zwar engagiert sich der Landwirtschaftsbetrieb mit Blühstreifen und Flächenvorbereitung – die städtische Gesellschaft tritt jedoch nicht in Erscheinung. Dass dies dem „Unternehmenszweck“ entspreche, mag juristisch stimmen. Öffentlich nachvollziehbar ist es nicht.

Transparenz wird schließlich auf das Mindestmaß reduziert: Aufsichtsrat informiert, Stadtrat beschließt den Jahresabschluss. Mehr Öffentlichkeit ist offenbar nicht vorgesehen. Doch kommunale Gesellschaften sind keine Blackbox. Sie gehören der Stadt – und damit den Bürgern.

Die entscheidende Frage bleibt:
Wenn eine städtische GmbH weder sichtbar, noch operativ, noch erklärend auftritt – wofür braucht man sie dann eigentlich?

Ilka Kühn