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Die Stadtverwaltung Leinefelde-Worbis plant, künftig Online-Befragungen zu bestimmten Projekten auf der städtischen Internetseite anzubieten. Das kündigte Bürgermeister Christian Zwingmann während der jüngsten Stadtratssitzung an. Ziel sei es, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in Entscheidungsprozesse einzubinden und die Beteiligung zu stärken.
Die Reaktionen aus dem Stadtrat fielen gemischt, aber überwiegend positiv aus – allerdings verbunden mit klaren Erwartungen an die Ausgestaltung und Grenzen solcher Beteiligungsformate.
„Ich finde das einen Schritt in die richtige Richtung“, sagte Bernd Preis.
Auch Jörg Weiterer begrüßte das Vorhaben: „Onlinebefragung ist sehr gut – es gibt immer Bürger, die anderer Meinung sind, und das sollte man ernst nehmen.“
Marko Godau äußerte sich ebenfalls zustimmend, gab aber zu bedenken:
„Onlinebefragungen sind gut, aber es kommt auch darauf an, wie die Medien die Leser beeinflussen. Die endgültige Entscheidung liegt aber beim Stadtrat.“
Ähnlich sah es auch Stadtrat Kulle, der betonte, dass das Verfahren „steuerbar sein müsse“, um klare Entscheidungsstrukturen zu wahren.
Renate Thüngerthal wiederum hob die Bedeutung der analogen Beteiligung hervor: „Ortsratssitzungen sind ganz wichtig – dort können Bürger direkt diskutieren, das muss stärker genutzt werden.“
Ob und wann die erste Online-Bürgerbefragung umgesetzt wird, ließ die Verwaltung offen. Die Debatte darüber, wie echte Beteiligung und demokratische Entscheidungsprozesse miteinander verzahnt werden können, dürfte die Stadtpolitik in den kommenden Monaten weiter begleiten.
Ilka Kühn
