Zahlreiche wichtige Beschlüsse stehen an
Leinefelde. Am Montag, 16. Juni 2025, tritt der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis zu seiner 7. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Wasserturm in Leinefelde.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Präsentation der Zwischenergebnisse zur Kommunalen Wärmeplanung durch die TEAG sowie ein Bericht des Bürgermeisters über ausgeführte Beschlüsse und Eilentscheidungen. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen jedoch zahlreiche weitreichende Beschlüsse, insbesondere zur Stadtentwicklung, Bauplanung und Satzungsänderungen.
Unter anderem wird über folgende Vorlagen beraten und entschieden:
- Änderungen des Flächennutzungs- und Bebauungsplans in mehreren Bereichen, darunter die geplante Westernranch am Klien in Worbis sowie ein neues Projekt an der Nordhäuser Straße.
- Ein Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 162 in der Birkunger Straße in Leinefelde.
- Die Widmung der Straße „Am Milchhof“ sowie ein Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Baurecht im Gewerbegebiet Nord (RIG II).
- Die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ISEK 2035+.
- Der Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Kommunale Liegenschaftsverwaltung“ mit entsprechender Entlastung der Werkleitung sowie die Beauftragung der Wirtschaftsprüfung für 2024.
- Neufassungen mehrerer Satzungen, darunter die Obdachlosenunterkunftssatzung, die Feuerwehrsatzung sowie die Feuerwehrgebührensatzung.
- Die Entgeltordnung für Stadtführungen, Wanderungen und Rundfahrten.
Zudem wird der Jahresabschluss 2020 behandelt – inklusive der Feststellung, Entlastung des Bürgermeisters und der Abwicklung des Haushaltsjahres 2024.
Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, zu Beginn und am Ende der öffentlichen Sitzung Fragen zu stellen.
Die Stadt lädt alle Interessierten herzlich zur Teilnahme ein.
