Heute, 23. November 2020 um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde im großen Sitzungssaal in der Bahnhofstraße 43 die 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmern im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Es wird um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200254 und um Einhaltung der Hygienevorschriften gebeten.
Die Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 26.10.2020
vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes „Dorfstraße“ im Ortsteil
Wintzingerode Vorlage: 261/2020
6.2. Verschmelzung der Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde (WVL) und der Städtischen Wohnungs GmbH Worbis (SWG) Vorlage: 259/2020
6.3. Gewerbesteuererlassantrag wegen Sanierungsgewinn Vorlage: 255/2020
6.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Werkleitung des
Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“ Vorlage: 254/2020
6.5. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 256/2020
6.6. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 257/2020
6.7. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt
Leinefelde-Worbis Vorlage: 253/2020
6.8. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre
2022 – 2024 Vorlage: 258/2020
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 11.11.2020
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Aufstellungsbeschluss zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter Bahnhof“, OT Wintzingerode
Vorlage: 246/2020
7.2. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter
Bahnhof“, OT Wintzingerode Vorlage: 247/2020
7.3. Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 150 „Thomasberg 3“, Ortsteil Breitenholz Vorlage: 277/2020
7.4. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 150 „Thomasberg 3“, OT Breitenholz
Vorlage: 278/2020
7.5. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“,
Ortsteil Leinefelde Vorlage: 194/2020
7.6. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“,
Ortsteil Leinefelde Vorlage: 195/2020
7.7. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 „Im Boden II“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 196/2020
7.8. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 "Im Boden II", Ortsteil Leinefelde Vorlage: 197/2020
7.9. Aufhebung des Abwägungsbeschlusses Nr. 134/2020 vom 29.06.2020 zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 286/2020
7.10. Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 135/2020 vom 29.06.2020 zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 287/2020
7.11. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21-1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil
Beuren Vorlage: 276/2020
7.12. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 148 „Tier- &
Gartenmarkt Nordhäuser Straße“, Ortsteil Worbis Vorlage: 273/2020
7.13. Aufstellungsbeschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 149 „Vor dem Galgenfelde“, Ortsteil Worbis Vorlage: 275/2020
7.14. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr.149 „Vor dem Galgenfelde“, OT Worbis Vorlage: 274/2020
7.15. Aufstellungsbeschluss zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Leinefelde-Worbis Vorlage: 284/2020
7.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 147 „Seecamp am Breiten Holz“ im OT Birkungen Vorlage: 285/2020
7.17. Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 281/2020
7.18. 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 266/2020
8. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
8.1. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 279/2020
8.2. 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie
Ortsteilräte der Stadt Leinefelde-Worbis für die Legislaturperiode 2019 -2024
Vorlage: 280/2020
8.3. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die
ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt
Leinefelde-Worbis Vorlage: 182/2020 1. Ergänzung
8.4. Beschluss zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen Vorlage: 283/2020
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der öffentlichen Sitzung
11. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
