Archiv für den Monat: Mai 2022

Kabinett macht den Weg für nachhaltige Stärkung der Kommunen frei

Auf der heutigen Kabinettsitzung (31. Mai 2022) hat der Gesetzentwurf zur Dritten Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (ThürFAG) das erste Mal das Kabinett passiert. Mit dem Entwurf soll 2023 der bereits in diesem Jahr begonnene Reformprozess fortgesetzt werden. Zugleich erhalten die Thüringer Kommunen im kommenden Jahr aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhebliche zusätzliche Mittel.

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14jährige wird vermisst

Seit Dienstagmorgen, gegen 6.55 Uhr, wird die 14-jährige Samantha Selz aus Mühlhausen vermisst. Die Vermisste ist mit einer schwarzen Sweatjacke und einer hellen Leggins bekleidet. Sie ist 1.68 m groß und wiegt 65 kg. Ihre Haare sind schwarz, rot gefärbt. Samantha hat möglicherweise einen Beutel bei sich. Auffällig ist ein Piercing zwischen den Augenbrauen, an der Nase und an der Unterlippe. Außerdem hat sie sogenannte Tunnel in den Ohren. Sie ist in einer medizinischen Jugendeinrichtung in Mühlhausen untergebracht. Wer hat die Vermisste gesehen oder kann Hinweise zu deren Aufenthalt geben? Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei in Mühlhausen, unter der Telefonnummer 03601/4510, zu melden.

Ermittlungen gehen weiter nach Bombendrohung

Leinefelde. Nach der großen Aufregung in der Fuhlrott-Schule gestern in Leinefelde läuft der Schulbetrieb wieder normal. Die Polizei hatte gestern zu Schulbeginn das Gebäude räumen lassen und mit Spezialhunden durchsucht. Vorausgegangen war eine email von einem oder einer bislang noch Unbekannten mit der Drohung, die Schule anzuzünden und eine Bombe zu legen, wenn er oder sie keine besseren Noten erhält. Eine Lehrerin, die derzeit im Krankenhaus liegt, hatte die email am Sonntag gesehen und die Polizei verständigt. Daraufhin wurde am Montag die Schule geräumt. Auch in Jena waren die Beamten aktiv. Wie sich herausstellte, könnte der Bombendroher sich mit der email-Adresse vertan haben. Damit befasst sich die Polizei aber noch und will vor allem herausfinden, wer der Absender ist.

Getankt und nicht bezahlt – GÖ-D 6871

Arenshausen. Ein bislang unbekannter Täter tankte am Montagnachmittag, gegen 14.45 Uhr, seinen Ford Mondeo an der Honsel Tankstelle in Hohengandern für 80 Euro. Anstatt zu zahlen, setzte sich der unbekannte Täter in sein Auto und fuhr in Richtung Arenshausen davon. Eine Überprüfung der angebrachten Kennzeichen ergab, dass diese am Montagnachmittag, gegen 14 Uhr, in Göttingen gestohlen wurden. Wer kann Hinweise zum Tatgeschehen, insbesondere zum Tatverdächtigen geben? Am Mondeo waren die Kennzeichen GÖ-D 6871 angebracht. Hinweise nimmt die Polizei in Heiligenstadt, unter der Telefonnummer 03606/6510, entgegen.

Start des Härtefallfonds für politisch Verfolgte

Zum morgigen Start des Härtefallfonds für politisch Verfolgte der SED-Diktatur erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für die Opfer der SED-Diktatur, Christian Herrgott:

„Es ist wichtig, dass der Härtefallfonds nun endlich zur Auszahlung bereit steht. Seit vielen Jahren drängen wir auf diese wichtige Anerkennung des Leids der Opfer der SED-Diktatur. Zu lange hat die Landesregierung gezögert. Dieses Zeichen einer Wiedergutmachung von DDR-Unrecht ist überfällig. Mit der Unterstützung aus diesem Fonds kann jetzt vor allem jenen ehemaligen politischen Häftlingen und deren Familienangehörigen geholfen werden, die sich aufgrund fortwirkender Haftschäden, oft unverschuldet, heute immer noch in einer prekären sozialen Lage befinden. Diese Hilfen müssen jetzt schnell und unbürokratisch gewährt werden.“

Schmiererei auf dem Spielplatz – Zeugen gesucht

Arenshausen. Unbekannte beschmierten mit schwarzer Sprühfarbe den Spielplatz in der Thomas-Müntzer-Straße. Sie brachten ein Hakenkreuz auf. Ein Zeuge entdeckte am Samstag, 14. Mai, die Schmiererei und informierte den Bürgermeister, der Anzeige erstattete. Die Kriminalpolizei sucht nun Zeugen, die Hinweise zum Tatgeschehen geben können. Sie werden gebeten, sich in Nordhausen, unter der Telefonnummer 03631/960, zu melden.

Neues zur Stadtentwicklung aus dem Stadtrat

Bürgermeister Marko Grosa zog Bilanz. Foto: Ilka Kühn

Die Stadtratssitzung gestern Abend in Leinefelde war die letzte vor der bevorstehenden Kommunalwahl mit der Wahl des Bürgermeisters. Da war es natürlich logisch, dass der amtierende Bürgermeister Marko Grosa Bilanz darüber zog, was sich in den vergangenen sechs Jahren in der Stadt Leinefelde-Worbis alles getan hat. Dazu gab es von der Stadt eine Print-Sonderausgabe mit dem Titel: Leinefelde blüht auf. Die anderen Ortsteile/Stadtteile wurden in einer digitalen Präsentation gezeigt.

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Diebstahl, Feuer, Prügelei

Hundeshagen Unbekannte Täter entwendeten in der Zeit vom 22.05.2022 bis 27.05.2022 von einem Feldweg bei Hundeshagen 5 bis 7 Baumstämme mit einer Länge von ca. 6 Metern. Ebenfalls noch unbekannte Täter entwendeten in der Zeit vom 26.05.2022 bis 28.05.2022 Fallrohr aus Kupfer von der Kirche in Hundeshagen.

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Es kommt auf jede Stimme an!

210.000 Thüringerinnen und Thüringer sind am 12. Juni zur Wahl aufgerufen

Katharina Schenk, Staatssekretärin für Kommunales im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, ruft die wahlberechtigten Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, von ihrem Stimmrecht bei der Kommunalwahl am 12. Juni 2022 Gebrauch zu machen.

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